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14-11-2006 Russland und Nahost
Russland begrüßt Bildung neuer Regierung in Palästina
Die Etablierung der neuen Regierung unter Mohammed Shabir in Palästina ist auf eine positive Reaktion in Russland getroffen. "Dass sich die Palästinenser auf die Kandidatur des neuen Regierungschefs geeinigt und die Hindernisse für die Bildung des neuen Ministerkabinetts beseitigt haben, ist ein Durchbruch für die Palästinensische Autonomie", sagte Michail Margelow, Leiter des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), am Dienstag gegenüber RIA Novosti.



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Die Etablierung der neuen Regierung sei aus wirtschaftlicher und sozialer Sicht ein positives Signal für Palästina, sagte Margelow. Denn diese Regierung lasse Hoffnungen auf die Aufhebung der Wirtschaftsblockade sowie auf ausgewogene und legitime Entscheidungen im Wirtschafts- und Sozialbereich keimen.

Trotzdem sollte man sich keine Illusionen darüber machen, dass die Bildung der sogenannten "Regierung der nationalen Einheit" der Rivalität diverser Gruppen in Palästina ein Ende setzen werde. Auch bei der Beilegung des Konfliktes mit Israel sei mit keinerlei Fortschritt zu rechnen, solange die HAMAS-Bewegung den israelischen Staat nicht anerkenne, stellte der russische Parlamentarier fest.

Wie er sagte, befürchtet er, dass es der neuen palästinensischen Regierung, die sich noch bis Ende November etablieren soll, an Stabilität fehlen wird. "Denn die Kontroversen zwischen FATH und HAMAS bestehen weiter, und ich bin mir nicht sicher, dass es Mohammed Shabir gelingen wird, sie beizulegen", sagte Margelow. [ RIA Novosti ]