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31-05-2007 Russland und Nahost
Russland, USA, EU und UNO planen Treffen mit Israelis und Palästinensern im Juni
Vor dem Hintergrund andauernder Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern plant das Nahost-Quartett für Juni ein Treffen mit den Konfliktparteien in der Region. Dieses Angebot solle bei der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen beiden Seiten helfen, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwochbend in Berlin nach Beratungen mit den Chefdiplomaten des Quartetts, dem die USA, Russland, EU und UNO angehören.



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Steinmeier forderte im Namen des Quartetts, die Waffenruhe in Nahost "umgehend wieder herzustellen". US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte, es gebe keinen Ersatz für den direkten Dialog der Konfliktparteien.

"Wir sind und wir waren uns alle einig, dass diese Spirale aus Gewalt und Gegengewalt durchbrochen werden muss", sagte Steinmeier, der das Treffen leitete. "Politische Perspektiven zur Lösung dieses Konflikts" müssten weiter konkretisiert werden, "damit aus einem prekären Waffenstillstand wieder eine Beruhigung der Lage auf Dauer wird". Deutschland hat derzeit die Präsidentschaft der EU und der G-8, der sieben führenden Industrienationen und Russlands, inne.

In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Mitglieder des Quartetts die Palästinenser auf, umgehend "alle Akte der Gewalt" zu stoppen und die Waffenruhe zu respektieren. Die Chefdiplomaten verurteilten scharf den Beschuss des südisraelischen Grenzgebiets durch die "Hamas und andere terroristische Gruppen im Gazastreifen". Die palästinensische Autonomiebehörde müsse in Zusammenarbeit mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas alles tun, um Recht und Ordnung wieder herzustellen. Dazu gehöre auch die Freilassung des entführten britischen BBC-Journalisten Alan Johnston. Auch der von militanten Palästiensern verschleppte israelische Soldaten Gilad Schalit müsse "sofort und ohne Bedingungen" freikommen.

Von Israel forderte das Quartett in seiner Erklärtung Mäßigung: Sicherheitsoffensiven dürften keine Zivilisten gefährden oder zivile Infrastruktur gefährden. Es bereite Sorgen, dass gewählte Mitglieder der Palästinenser-Regierung festgehalten würden - auch sie müssten freigelassen werden.

Zur Lage im Libanon antwortete Rice auf Fragen nach US-Waffenlieferungen an das Land, damit werde die libanesische Armee unterstützt. Dies helfe letztlich dem Libanon, seine Souveränität zu verteidigen. Die USA seien nicht das einzige Land, das helfe, die libanesische Armee "auszurüsten" - auch Frankreich sei hier sehr stark beteiligt.

An den Beratungen in Berlin nahmen neben Steinmeier und Rice auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der russische Außenminister Sergej Lawrow, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, teil. Die Gespräche sollten nach einem gemeinsamen Abendessen fortgesetzt werden.