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26-06-2007 Russland und Nahost
Außenminister von Russland beginnt Nahost-Reise
Russlands Außenminister Sergej Lawrow beginnt am Dienstag eine Nahost-Reise, um über die Perspektiven der Konfliktregelung in der Region zu verhandeln. Er wird Israel und Ramallah, das Zentrum der palästinensischen Territorien, besuchen.




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Am 26.-27. Juni wird der Chefdiplomat mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres, dem Ministerpräsidenten Ehud Olmert und seiner Amtskollegin Zipi Liwni zusammenkommen. Darüber hinaus steht ihm ein Treffen mit dem Palästinenser-Chef Mahmud Abbas bevor.

Wie ein Sprecher des Außenamtes informierte, werden im Mittelpunkt der Verhandlungen die Situation auf dem palästinensischen Territorium, vor allem der humanitäre Aspekt der Lage im Gaza-Streifen, stehen. Zu einem weiteren wichtigen Thema soll die Lage der russischen Bürger in Palästina werden. Der Sprecher verwies darauf, dass 80 Russen unlängst den Konfliktraum verlassen haben. 120 Menschen bleiben allerdings nach wie vor im Gaza-Streifen. "Sollten sie sich für die Abreise entscheiden, werden sie entsprechende Hilfe erhalten", versicherte er.

Mit der israelischen Seite werde Lawrow über den möglichst effizienten Einsatz des bilateralen Kooperationspotentials, über die Festigung der gegenseitigen Vertragsbasis und über die Suche nach neuen Formen der Business-Partnerschaft verhandeln, fuhr der Sprecher fort. "Mit den Palästinensern werden wir über die Bildung einer einheitlichen und effektiven Macht und über die Überwindung von scharfen sozialwirtschaftlichen Problemen sprechen", ergänzte er. "Jegliche Wirtschaftsblockade der palästinensischen Territorien ist ein großer Fehler", unterstrich der Diplomat. In Moskau begrüße man "die Maßnahmen der israelischen Führung zur Entsperrung der palästinensischen Steuer- und Zolleinnahmen."

Ferner verwies er darauf, dass der Frieden im Nahen Osten ohne wesentliche Fortschritte in der palästinensischen, der libanesischen und der syrischen Richtung unmöglich sei. "Die Grundlage dafür ist vorhanden: die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die Madrider Prinzipien, das Prinzip 'Der Boden für den Frieden', der 'Friedensfahrplan' und die Arabische Friedensinitiative aus dem Jahr 2002", fügte der Sprecher hinzu.

Außenminister Lawrow hatte zuvor erklärt, dass sich Moskau unmöglich die jüngsten Ereignisse im Gaza-Streifen gefallen lassen könne. "Dennoch dürfte man nicht über die Ursachen vergessen, die einzelne radikale Kräfte zu den Aktivitäten provoziert haben oder als Anlass für die Hinderung der palästinensische Einheit benutzt wurden."

In Jerusalem findet am Dienstag ein Treffen des Nahost-Quartetts auf dem Niveau der Sonderbeauftragten statt. [itar-tass/russland.RU]