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23-10-2007 Russland und Nahost
Russland lehnt Einmischung in Palästinenserkonflikt ab
Russland spricht sich für eine Wiederherstellung der Palästinensereinheit aus, will sich jedoch nicht direkt an der Lösung der Kontroversen zwischen den rivalisierenden Hamas und Fatah beteiligen, sagte der russische Vizeaußenminister Alexander Saltanow bei seinem Israel-Besuch.




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„Die Verantwortung liegt vor allem bei den Palästinensern selbst. In erster Linie müssen sie übereinkommen, wie eine Ausweitung der Diskrepanz, die durch die bekannten Ereignisse entstand, verhindert werden kann“, sagte Saltanow .

Russland sei, so der Diplomat, bereit, bei der Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staats zu helfen.

„Doch das heißt nicht, dass Russland vorhat, sich in die Lösung spezifischer und sehr heikler Widersprüche, Fragen und Probleme, die derzeit zwischen der PNA (Palästinensische Autonomiebehörde) und der Hamas bestehen, einzubeziehen“, erklärte er.

Die Hamas hatte im Juni nach schweren Kämpfen mit der Fatah die Macht im Gaza-Streifen ergriffen und diese Provinz dadurch in internationale Isolation getrieben. PNA-Chef Abbas entließ daraufhin die im März mit der Hamas gebildete Koalitionsregierung und berief ein Notstandskabinett mit dem neuen Premier Salam Fayad, das nur im Westjordanland anerkannt wurde. Seitdem gibt es keinen Durchbruch in den Beziehungen zwischen Hamas und Fatah.

Am heutigen Dienstag reist Saltanow nach seinem Israel-Besuch nach Ramallah (Westjordanland) weiter. Dort will er mit der palästinensischen Führung die Regelung des Konflikts mit Israel im Vorfeld der Nahost-Konferenz besprechen, die im November oder Dezember in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland) stattfinden soll. Danach reist er in Begleitung des Nahostbeauftragten Sergej Jakowlew nach Jordanien und Ägypten weiter. [ria]