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21-11-2007 Russland und Nahost
Außenminister von Russland und Syrien erörtern Libanon-Krise und Nahostkonferenz
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Telefongespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem die Krise um die Präsidentenwahl im Libanon und die Nahostkonferenz am 27. November in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland) besprochen, meldet das Presseamt des russischen Außensministeriums




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Die für den heutigen Mittwoch angekündigte Sitzung des libanesischen Parlaments, in der über die Kandidatur des neuen Staatschefs abgestimmt werden sollte, ist am gestrigen Dienstag bereits zum vierten Mal verschoben worden. Die Sitzung soll nun am Freitag stattfinden.

Dies bedeutet, dass die prowestliche regierende Mehrheit mit Saad Hariri an der Spitze und die Opposition, die in engem Kontakt zu Syrien und Iran steht, keinen Kompromiss hinsichtlich der Kandidatur des künftigen Präsidenten hatten finden können.

Der Präsident wird laut dem Gesetz durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament gewählt, die jedoch weder von der Regierungspartei noch von der Opposition gestellt werden kann. Deshalb könnte der Staatschef mit einer einfachen Mehrheit gewählt werden.

Experten schließen nicht aus, dass dieser Konflikt die Lage im Land verschlimmern und es zu einem Bürgerkrieg kommen kann.

Die internationale Nahost-Konferenz dient der Wiederbelebung der israelisch-palästinensischen Friedenslösung. Daran werden der israelische Premierminister Ehud Olmert, Palästinenserchef Mahmud Abbas, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sowie Delegationen aus 49 Staaten und internationalen Organisationen teilnehmen.

Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank sind als Beobachter eingeladen. Von den arabischen Ländern wurden Saudi-Arabien, Syrien, Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Sudan, Bahrein, Algerien, Tunesien, Katar, Jemen, Libyen, Mauretanien, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und der Irak eingeladen.

Zudem sollen Vertreter der Arabischen Liga, der UNO und der EU kommen.

Außerdem wird der Beauftragte des Nahost-Quartetts, der britische Ex-Premier Tony Blair der Konferenz beiwohnen. RIA Novosti