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24-03-2008 Russland und Nahost
Nahost-Konferenz in Russland - Israel nicht begeistert
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die israelischen Siedlungen im Westjordanland kritisiert und ein Ende der Blockade des Gazastreifens gefordert. Die Blockade des Gazastreifens sei inakzeptabel und müsse beendet werden, "damit dass palästinensische Volk normal leben kann", sagte Lawrow am Freitag nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah.



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Zuvor war der russische Chefdiplomat mit seinem palästinensischen Kollegen Rijad el Malki und Ministerpräsident Salam Fajjad zusammengetroffen.

Zugleich kündigte Lawrow an, dass Russland "in naher Zukunft" den Termin für eine Nahost-Konferenz in Moskau bekanntgeben werde. Israel reagierte zurückhaltend auf den Vorschlag. "Aus diplomatischer Zurückhaltung haben wir diesen Plan nicht abgelehnt, aber in Wahrheit begeistert er uns nicht", sagte ein israelischer Vertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Lawrow war am Donnerstag mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni und Regierungschef Ehud Olmert zusammengetroffen und hatte seinen Vorschlag erneuert, eine Nahost-Konferenz zu organisieren. "Wir verhandeln mit den verschiedenen Parteien, um ein Treffen in Moskau zu vereinbaren", sagte er in Tel Aviv. Ziel seiner Initiative sei es, die laufenden Verhandlungen zu unterstützen.

Russland hatte schon nach der Nahost-Konferenz von Annapolis in den USA Ende November angeboten, eine Konferenz in Moskau auszurichten, um die im Jahr 2000 eingefrorenen Verhandlungen zwischen Israel und Syrien wieder aufzunehmen. Im Rahmen seiner aktuellen Nahost-Reise war Lawrow am Mittwoch in Damaskus mit dem politischen Führer der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Chaled Meschaal, zusammengetroffen. Die Kontakte mit der Hamas sollten dabei helfen, die Einheit der Palästinenser wieder herzustellen und die Hamas dazu zu bringen, die Prinzipien der internationalen Gemeinschaft zu respektieren, sagte Lawrow in Damaskus, wo er sich für eine "globale Regelung" des israelisch-arabischen Konflikts einsetzte.