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18-04-2008 Russland und Nahost
Palästinenserchef Abbas setzt auf Russland und geplante Nahost-Konferenz
Nach Ansicht des Chefs der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, wird eine Nahost-Konferenz in Moskau Russlands Rolle bei der Regelung des Nahost-Konflikts stärken. Wie Abbas in einem am Freitag in der "Nesawissimaja Gaseta" veröffentlichten Interview feststellt, "muss die Konferenz unbedingt stattfinden".

"Russland als Großmacht ist einfach verpflichtet, eine wichtige Rolle bei der Regelung des Nahost-Konflikts zu spielen, zumindest als ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats und des internationalen Vermittler-‚Quartetts'."

Die geplante Konferenz in Moskau müsse eine Fortsetzung der Konferenz in Annapolis sein und die palästinensisch-israelischen Verhandlungen vorantreiben. Außerdem sollten in Moskau die Besetzung der syrischen Golanhöhen und das Libanon-Problem behandelt werden. "Mag sein, dass es auch gelingt, eine Regelung dieser Probleme in Angriff zu nehmen", so Abbas.

Zwischen Teilnehmern des Vermittler-"Quartetts" gebe es keine globalen Widersprüche in der Frage der palästinensisch-israelischen Regelung, führte er weiter aus. "Alle Weltkräfte haben den Roadmap-Plan gebilligt und setzten sich für dessen Umsetzung ein." Gerade das "Quartett" müsste die Rolle eines Schiedsrichters im Streit zwischen Palästina und Israel zu besonders akuten Fragen spielen.

"Zu praktisch allen Hauptfragen gibt es keine Einigung: über die Grenzen, über die Rückkehr der Flüchtlinge, über den Status von Jerusalem, über die Nutzung von Wasserressourcen usw.", stellte er fest. "Sobald wir eine Einigung dazu erzielen, wird es eine dauerhafte Regelung geben."

Zu den Verhandlungen mit der radikalen Hamas sagte Abbas, der Dialog mit ihnen sei nicht abgebrochen. Zugleich äußerte er sich gegen eine Teilnahme von Hamas-Vertretern an der geplanten Nahos-Konferenz.

Darauf angesprochen, ob eine Einladung von Hamas-Politikern nach Moskau förderlich wäre, erwiderte er. "Wir denken nicht, dass die Hamas an dieser Konferenz teilnehmen kann, weil diese Bewegung momentan nicht an der Macht ist", so Abbas. "Seine Mitglieder gehören nicht zur offiziellen Regierung. Deshalb nahm die Hamas nicht einmal am Gipfel der Arabischen Liga in Damaskus teil. Sie ist dazu nicht berechtigt." RIA Novosti