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10-12-2008 Russland und Nahost
Außenminister von Russland zum Nahost-Quartett in New York
Das sogenannte Nahost-Quartett wird sich am 15. Dezember in New York treffen. Eine Sprecherin der Vereinten Nationen erklärte am Dienstag in New York, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenministerin Condoleezza Rice, der russische Außenminister Sergej Lawrow und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana würden am kommenden Montag in der US-Ostküstenmetropole zusammenkommen.



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"Beim Treffen soll die Lage in der Region, vor allem die Möglichkeiten für eine Fortsetzung des Friedensprozesses, zur Sprache kommen", betonte Lawrow. Zuvor hatte Sergej Lawrow erklärt, ein Ministertreffen des Nahost-Quartetts werde voraussichtlich bis Ende 2008 stattfinden, damit die Vorbereitung auf eine Nahost-Friedenskonferenz im Frühjahr 2009 in Moskau beginnen könne.

"Wir haben bekräftigt, dass es wichtig ist, bis Ende des Jahres eine Sitzung auf der Außenministerebene durchzuführen, die das Ziel verfolgt, die Kontinuität des im amerikanischen Annapolis begonnenen Prozesses zu gewährleisten, sowie unter anderem eine ausführliche Vorbereitung auf die Nahost-Friedenskonferenz im Frühjahr 2009 in Moskau in Gang zu bringen", hatte der russische Chefdiplomat gesagt.

Ägypten war über Pläne der Europäischen Union (EU) erstaunt, Beziehungen zu Israel trotz fehlender Fortschritte bei der Nahostregelung zu erweitern, so der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit am Dienstag in Kairo. Am vergangenen Montag hatten die EU-Außenminister in Brüssel beschlossen, Kontakte zu Israel auf hoher Ebene aufgrund eines bilateralen Abkommens auszubauen, das im April 2009 gebilligt sein soll. Demnach dürfte ein erstes Gipfeltreffen EU-Israel in der ersten Hälfte kommenden Jahres stattfinden.

Gheit erinnerte daran, dass die EU bislang die Erweiterung der Beziehungen zu Israel von der friedlichen Beilegung der israelisch-palästinensischen Krise abhängig gemacht hatte. "Die gestern bekundete Position ruft Erstaunen hervor, weil Israel in letzter Zeit nicht gewillt ist, den Friedensprozess voranzutreiben", sagte der ägyptische Außenamtschef.

Israel baue in letzter Zeit Siedlungen auf palästinensischen Territorien in beschleunigten Tempo, setze den Bau einer Trennmauer fort und verstärke die Blockade des Gaza-Streifens, dessen Bevölkerung unter extrem komplizierten Bedingungen zu leben müsse. "Solche Position der EU, die bekanntlich auf die Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte pocht, kann Israel in die Hand spielen und es indirekt zur Fortsetzung der früheren Politik anspornen, die sich verheerend auf den Friedensprozess auswirkt", sagte Gheit.

Das Nahost-Quartett tritt zu einem Zeitpunkt zusammen, da die Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten auch wegen der Amtsübergabe der US-Präsidentschaft und der Neuwahlen in Israel im Februar nahezu zum Erliegen gekommen sind. Die USA, die ursprünglich ein Friedensabkommen bis Ende des Jahres angestrebt hatten, haben mittlerweile eingeräumt, dass eine solche Einigung 2008 nicht mehr möglich ist. [ russland.RU ]