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12-05-2010 Russland und Nahost
Russlands Präsident auf Tour im „Nahen Osten“


Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat sich während seines Besuchs in der syrischen Hauptstadt Damaskus mit dem Exil-Chef der Hamas, Chaled Meschaal getroffen.




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Wie Medwedews Sprecherin mitteilte, forderte der russische Präsident von Meschaal die Freilassung des von der Hamas vor fast vier Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit.

Schalit war im Juni 2006 von einem palästinensischen Kommando in den Gazastreifen verschleppt worden. Die Hamas verlangt, dass Israel im Austausch für den jungen Soldaten hunderte in Israel inhaftierte Palästinenser freilässt.

Medwedew fordert aktivere Rolle der USA im Nahen Osten

Medwedew hat bei seinem Syrien-Besuch die Lage im Nahen Osten als "sehr schlecht" bezeichnet und eine aktivere Rolle der USA in der Region gefordert. "Der Friedensprozess im Nahen Osten hat sich verschlechtert", sagte Medwedew am Dienstag an der Seite des syrischen Staatschefs Baschir el Assad in der Hauptstadt Damaskus.

Die Situation in der Region sei "sehr, sehr schlecht" und es sei Zeit, etwas zu unternehmen. Es bestehe Einigkeit mit Syrien darüber, dass die USA "eine aktivere Rolle" im Nahen Osten spielen müssten, sagte Medwedew.

Russland ist ebenso wie die USA, die Vereinten Nationen und die Europäische Union Mitglied des Nahost-Quartetts, das sich für eine Lösung des festgefahrenen Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern einsetzt. Ein Frieden im Nahen Osten sei indes nur möglich, wenn sich Israel von besetzten arabischen Gebieten zurückziehe und die Schaffung eines Palästinenserstaates akzeptiere, der friedlich neben Israel existieren könne, sagte Medwedew.

Syriens Präsident wirft Israel Blockade des Friedensprozesses vor

Assad warf Israel vor, den Friedensprozess zu untergraben, indem das Land "die Palästinenser aus Jerusalem vertreibt" und den Gazastreifen mit einer Blockade belege. Der syrische Präsident bekräftigte die Forderung nach einer stärkeren Rolle Washingtons und sprach Russland gleichzeitig die Fähigkeit zu, Israel von der Notwendigkeit des Friedens überzeugen zu können.

Am Wochenende hatten unter der Vermittlung der USA indirekte Gespräche zwischen Vertretern der Palästinenser und Israels begonnen. Dem US-Sondergesandten George Mitchell kommt dabei die Vermittlerrolle zu. In den kommenden vier Monaten will er zwischen Jerusalem, Ramallah und Washington pendeln und so den festgefahrenen Friedensprozess wieder ankurbeln. Die Verhandlungen liegen seit der israelischen Offensive im Gazastreifen Ende 2008 auf Eis.

Anschließend flog Medwedew in die Türkei weiter

Nach der Ankunft des Medwedews war ein Abendessen mit seinem Amtskollegen Abdullah Gül geplant. Der offizielle Teil der Visite beginnt am Mittwoch.

Dabei stehen Medwedew die Verhandlungen mit dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Teilnahme an einer Sitzung des bilateralen Kooperationsrates höchster Ebene, ein Treffen mit Parlamentschef Mehmet Ali Sahin und die Beteiligung am russisch-türkischen Geschäftsforum bevor.

Im Laufe der Verhandlungen in Ankara sei die Unterzeichnung von mehr als 20 bilateralen Dokumenten geplant, kündigte Prichodko an. unter anderem gehe es um ein Kooperationsmemorandum bei Errichtung und Betrieb von Kernkraftwerken in der Türkei, ein Luftverkehrsabkommen, ein Dokument über die Organisation des Eisenbahn- und Fährenverkehrs zwischen den Hafenstädten Kawkas (Russland) und Samsun (Türkei) etc. etc., präzisierte er.

Darüber hinaus werden die Präsidenten eine Gemeinsame Erklärung über die Gründung des Kooperationsrates höchster Ebene unterzeichnen. Die erste Sitzung unter Beteiligung der zuständigen Minister sei im Rahmen der Visite geplant.

Neben Prichodko wird Medwedew auf seiner Reise von Außenminister Sergej Lawrow, Vizepremier Igor Setschin, Verkehrsminister Igor Lewitin, Innenminister Raschid Nurgalijew, Landwirtschaftsministerin Elena Skrynnik, Energieminister Sergej Schmatko, den Präsidenten Tschetscheniens und Tatarstans, Ramsan Kadyrow und Rustam Minnichanow, Vertretern von anderen föderalen Ministerien und Behörden sowie von Großunternehmern begleitet. [ russland.RU ]