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17-08-2011 Russland und Nahost
Russland erfüllt nach wie vor Waffenverträge mit Syrien


Ungeachtet des gewaltsamen Vorgehens der Armee gegen die Oppositionsbewegung in Syrien liefert Russland weiter Waffen an das Land. "Solange es keine Sanktionen oder Anweisungen oder Anordnungen der Regierung gibt, müssen wir unsere vertraglichen Verpflichtungen erfüllen. Und das tun wir derzeit", sagte der Chef des staatlichen russischen Rüstungskonzerns Rosoboronexport, Anatoli Issajkin, am Mittwoch am Rande der Luftfahrtmesse Maks in Jukowski am Stadtrand von Moskau.




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Ihm zufolge hat Rosoboronexport unter anderem Flugzeuge vom Typ Jak-130 nach Syrien geliefert. "Unsere Verträge enthalten eine Verschwiegenheitsklausel, deshalb kann ich nicht alle zu liefernden Güter nennen", erklärte Issajkin.

Vergangene Woche hatte US-Außenministerin Hillary Clinton die Handelspartner Syriens aufgefordert, sich auf die "gute Seite der Geschichte" zu stellen und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Damaskus abzubrechen. Sie rief unter anderem China und Indien dazu auf, Sanktionen gegen Syrien zu verhängen, und appellierte an Russland, Waffenlieferungen an das Land einzustellen.

Bei der blutigen Unterdrückung der Protestbewegung in Syrien kamen nach Angaben von Menschenrechtlern seit Mitte März mehr als 1800 Zivilisten und 400 Sicherheitskräfte ums Leben. Die USA haben wie die EU wegen der Gewalt Sanktionen gegen die syrische Führung verhängt, die aber bisher ohne Wirkung blieben. China, Russland und Indien haben sich bisher gegen eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien im UN-Sicherheitsrat ausgesprochen.

Das UN-Gremium hat bisher lediglich Anfang August in einer Erklärung die Gewalt in Syrien verurteilt. Eine Erklärung des Sicherheitsrates ist anders als eine Resolution nicht völkerrechtlich bindend und gilt damit als schwächeres Signal als eine Resolution.
[russland.RU]
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