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30-08-2011 Russland und Nahost
Russischer Vize-Außenminister trifft Assad in Damaskus


Dmitri Medwedew hat ein Schreiben an seinen syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad gerichtet. Wie ein Sprecher des Pressedienstes des Kremls mitteilte, habe das Staatsoberhaupt Syriens das Schreiben vom stellvertretenden Außenminister Russlands, Michail Bogdanow, in Damaskus ausgehändigt bekommen. Bogdanow besuchte die Hauptstadt von Syrien im Auftrag des russischen Präsidenten als sein persönlicher Vertreter. Baschar al-Assad empfing ihn und erhielt von ihm das Schreiben Medwedews.




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Beim Treffen des russischen Vizeaußenministers mit dem syrischen Staatschef wurde betont, dass Russland "es für notwendig hält, der Gewalt, egal von welcher Konfliktseite, baldmöglichst ein Ende zu setzen und sofortige Maßnahmen zur Umsetzung der von der syrischen Staatsführung verkündeten Reformen zu ergreifen". Der russische Minister unterstrich außerdem, dass "die Opposition nicht vom Dialog, den die Staatsführung vorschlägt, abweichen sollte, denn nur dieser Weg kann zur Wiederherstellung des Friedens in Syrien und zu Fortschritten bei der Umsetzung von demokratischen Reformen in diesem Land führen".

Angesichts der anhaltenden Repressionen gegen Oppositionelle in Syrien haben sich die EU-Länder im Grundsatz auf einen Stopp von Ölimporten aus dem Land geeinigt. Eine juristische Expertengruppe bestätigte am Montag in Brüssel einen entsprechenden politischen Beschluss, wie mehrere EU-Diplomaten sagten.

Mit einem offiziellen Beschluss der Strafmaßnahmen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar el Assad könne Ende der Woche gerechnet werden, gaben die Brüsseler Diplomaten an. Die EU-Länder hatten wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Führung gegen die Oppositionsbewegung bereits zuvor eine Reihe von Strafmaßnahmen verhängt, darunter Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Vertreter der Regierung.

Mit dem geplanten Einfuhrstopp für syrisches Öl wollen die EU-Staaten das Land nun wirtschaftlich treffen. Einem EU-Diplomaten zufolge gehen rund 90 Prozent der syrischen Ölexporte nach Europa. Die Erlöse machen demnach bis zu 30 Prozent der syrischen Staatseinnahmen aus. Über ein Investitionsverbot für in der EU ansässige Unternehmen in den syrischen Ölsektor konnte den Angaben zufolge noch kein Kompromiss erzielt werden.

Die syrische Armee begann unterdessen einen neuen Großeinsatz nahe der Grenze zum Libanon. Panzer und Truppentransporter seien am Montag in die zwei Kilometer von der Grenze entfernte Ortschaft Hitt eingefahren, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, in London. Bei einer Razzia in der Ortschaft Sarmin unweit der Stadt Idleb seien Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden.

Assad hatte vor anderthalb Wochen in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon versichert, die seit Wochen anhaltenden Militäreinsätze seien beendet worden. Nach UN-Angaben wurden bei der Niederschlagung der Proteste seit ihrem Beginn Mitte März mehr als 2200 Menschen getötet.
[russland.RU]
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