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10-09-2011 Russland und Nahost
Margelow: Parlamentsoberhaus schickt Senatoren nach Syrien


Der Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) wird nach Syrien eine Mission von Senatoren zur Klärung der im Land vor sich gehenden Ereignisse entsenden, sagte Michail Margelow, Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses beim Föderationsrat, am Rande der Verhandlungen mit einer Delegation der syrischen Opposition in Moskau deutlich.




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"Das Oberhaus ist bereit, eine aus Senatoren bestehende Delegation zu bilden und nach Syrien zu entsenden, wo sie die Fakten klären sollen und sich an Ort und Stelle mit den Ereignissen vertraut machen werden", informierte er. "Die Delegation der syrischen Opposition stimmte dieser Idee zu. Ich hoffe, dass auch Vertreter der syrischen Regierung, mit denen ich mich am kommenden Montag treffen werde, uns unterstützen werden", unterstrich der Senator.

"In Russland konstatiert man mit Bitterkeit eine Fortsetzung der Gewalt in Syrien und ist bereit, alles zu tun, um eine politische Lösung dieser Krise schnellstmöglich zu finden", so Margelow weiter. Er brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Senatoren "eine klare Vorstellung über die gegenwärtigen Geschehnisse in Syrien bekommen, alles mit eigenen Augen sehen und die Lage klären können". Er erinnerte erneut an Russlands Position, nach der eine Entwicklung der Ereignisse in Syrien nach dem libyschen Szenario unannehmbar ist. "Wir treten für eine gewaltfreie Lösung dieser Krise ein und sind davon überzeugt, dass nur das syrische Volk selbst ohne irgendwelche Einmischung von außen alle Probleme, mit denen das Land konfrontiert ist, beilegen kann", sagte der Senator.

Russland unterhält Kontakte zu einem maximal breiten Spektrum politischer Kräfte Syriens, um Möglichkeiten für einen Dialog zwischen ihnen zu offenbaren, sagte Michail Margelow. "Syrien ist eines der Schlüsselländer des Nahen Ostens sowie ein langjähriger und zuverlässiger Freund Russlands. Alles, was in diesem Land vor sich geht, ist für uns nicht gleichgültig. … Wir unterhalten uns, führen einen Dialog mit einem maximal breiten Spektrum politischer Kräfte Syriens. Es ist für uns wichtig zu verstehen, wieweit die Annäherung der Behörden und der Opposition sowie ihr Dialog möglich sind, und wieweit das syrische Volk dazu bereit ist", unterstrich er.

Er erinnerte daran, dass er vor zwei Monaten bereits ein Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition hatte. "Wir setzen diese Anstrengungen fort und bauen sie aus. Am kommenden Montag werde ich mich mit der für politische und Informationsfragen zuständigen Beraterin des syrischen Präsidenten Bouthaina Shaaban treffen, die vom 10. bis 12. September zu einem Besuch in Moskau sein wird". Margelow bekräftigte erneut Russlands Position, alles daran zu setzen, dass das Blutvergießen in Syrien möglichst schnell gestoppt wird. "Wenn Russland eine positive Rolle in diesem Prozess spielen kann, so ist es bereit, dies zu tun", versicherte der Senator.

Wie der russische Präsident Dmitri Medwedew heute in einem Interview für den TV-Sender Euronews erklärte, zeige sich Russland bereit, "verschiedene Herangehensweisen zu unterstützen, sie dürfen sich aber nicht auf eine einseitige Verurteilung der Regierung und des Präsidenten Assad beschränken; sie müssen allen in den Konflikt verwickelten Seiten ein hartes Zeichen geben, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, sich miteinander zu verständigen und das Blutvergießen zu stoppen".

Laut Medwedew ist Russland an einer alsbaldigen Beilegung der Situation in Syrien, dem Land, mit "welchem wir zahlreiche wirtschaftliche und politische Kontakte pflegen, interessiert, daher werde die Suche nach Möglichkeiten für einen Ausweg aus der entstandenen Situation weiter fortgesetzt".
[russland.RU]
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