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08-10-2011 Russland und Nahost
Reformen oder Rücktritt: Medwedew fordert syrische Regierung heraus


Zum ersten Mal seit Beginn der Proteste in Syrien hat Russland die Führung um Präsident Baschar el Assad zum Rücktritt aufgefordert. Die syrische Regierung müsse "abtreten", sollte sie nicht zu "unerlässlichen Reformen" in der Lage sein, sagte Präsident Dmitri Medwedew bei einer Sitzung des russischen Sicherheitsrats am Freitag. Derweil starben bei erneuten Protesten tausender Menschen in Syrien mindestens zehn Zivilisten.




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Ein möglicher Regierungswechsel in Damaskus sei allerdings Sache des syrischen Volkes und seiner politischen Führung und nicht "der NATO oder einiger europäischer Länder", sagte Medwedew nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen. Russland wird sich demnach auch in Zukunft gegen Sanktionen im UN-Sicherheitsrat aussprechen.

In der Nacht zum Mittwoch war eine Abstimmung in dem UN-Gremium über eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Medwedew warf den Verfassern des Resolutionsentwurfes vor, in dem Text nicht ausdrücklich eine "militärische Einmischung" in Syrien ausgeschlossen zu haben. Moskau wolle mit seinem Veto ausschließen, dass sich ein militärisches Eingreifen des Westens wie in Libyen wiederhole.

Russland hatte die syrische Führung zu Beginn der Proteste Mitte März zunächst unterstützt, jedoch demokratische Reformen gefordert. Im Sommer schwenkte der Kreml um und gab Assads Regierung die Verantwortung für die blutige Unterdrückung der Proteste. Am vergangenen Mittwoch teilte die russische Regierung mit, dass sie sich noch im Oktober mit zwei Gruppen syrischer Oppositioneller in Moskau treffen wolle.

Bei Protesten in Syrien sind am Freitag unterdessen erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Dabei starben mindestens neun Zivilisten. Nach Angaben der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen vier Menschen in der Nähe von Damaskus ums Leben. Vier weitere Menschen seien bei Demonstrationen in Homs im Zentrum des Landes und mindestens 25 weitere verletzt worden. Ein Mann wurde demnach von Sicherheitskräften bei einem Hinterhalt in der Nähe der türkischen Grenze getötet.

In Kamischli im Norden des Landes wurde der bekannte kurdische Oppositionelle Meschaal Tamo von vier maskierten Männern erschossen, wie die Beobachtungsstelle weiter berichtete. Zudem hätten Sicherheitskräfte eine Moschee in der Nähe von Idleb gestürmt, in der Demonstranten Zuflucht gesucht hatten.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit dem Beginn der Proteste gegen die Regierung von Präsident Baschar el Assad Mitte März mindestens 2900 Menschen ums Leben gekommen, darunter mindestens 189 Kinder.
[russland.RU]
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