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16-12-2011 Russland und Nahost
Russland legt Resolutionsentwurf zu Syrien vor


New York – Nach Monaten des Stillstands zeichnet sich im UN-Sicherheitsrat eine neue Möglichkeit für eine Verurteilung der Gewalt in Syrien ab. Russland berief am Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Gremiums in New York ein und legte überraschend einen Resolutionsentwurf vor. Die Regierung in Moskau gilt als Verbündeter von Syriens Staatschef Baschar el Assad und hatte bislang eine Resolution blockiert. Europäische Vertreter im Sicherheitsrat begrüßten den Entwurf als Verhandlungsgrundlage.




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Der von Russland vorgelegte Text verurteilt die Gewalt "aller Beteiligten" und wirft ausdrücklich den syrischen Behörden einen "unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt" vor. Anfang Oktober hatten Russland und China mit ihren Vetos eine Resolution zur Verurteilung Syriens verhindert. Seit Mitte März sind in dem arabischen Land bei heftigen Protesten gegen die autoritäre Herrschaft von Assad nach UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen.

Der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig erklärte, der russische Entwurf sei nicht ausreichend. Allerdings gebe es nun die Möglichkeit, die Differenzen zu überwinden und das "unerträgliche Schweigen" des Sicherheitsrats zu Syrien zu brechen. Sein französischer Kollege Gérard Araud nannte den russischen Vorstoß ein "außergewöhnliches Ereignis". Moskau habe sich endlich entschieden, die "Tatenlosigkeit" hinter sich zu lassen, erklärte Araud. Der Entwurf sei aber "unausgewogen" und müsse stark überarbeitet werden.

Aus Diplomatenkreisen verlautete, dass sich die westlichen Mitglieder des Sicherheitsrats dagegen sträuben würden, die Gewalt von Regierungsgegnern auf die gleiche Stufe zu stellen wie das brutale Vorgehen der syrischen Führung. Außerdem stört sich der Westen demnach an einer Passage des Entwurfs, in der Bedenken über angebliche Waffenlieferungen an Aufständische in Syrien geäußert werden. Dafür gebe es keine Beweise, hieß es.
[russland.RU]
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