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15-01-2012 Russland und Nahost
Russland kritisiert einseitige Sanktionen des Westens gegen den Iran und will Resolution zu Syrien nicht ändern


Moskau – Im Atomkonflikt mit dem Iran hat Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow gewarnt, weitere Sanktionen des Westens würden als Versuch zum Regimewechsel in Teheran empfunden werden. "Zusätzliche Sanktionen gegen den Iran sowie jeder Militärangriff werden ohne Zweifel von der internationalen Gemeinschaft als Versuch gesehen werden, das Regime im Iran zu ändern", sagte Gatilow am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.




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Die Annahme weiterer "einseitiger Maßnahmen durch westliche Staaten" außerhalb des vom UN-Sicherheitsrat gebilligten Rahmens habe "negative Auswirkungen auf das iranische Volk und seine Wirtschaft", sagte der Vizeaußenminister. Derartige Maßnahmen würden die Bemühungen zur Lösung des Atomkonflikts untergraben. Russland hat im UN-Sicherheitsrat vier Sanktionsbeschlüsse gegen Teheran unterstützt. Das geplante EU-Ölembargo lehnt Moskau aber ab.

Gatilow kritisierte auch geplante Änderungen an einem russischen Entwurf für eine Resolution zur Lage in Syrien im Sicherheitsrat. "Unglücklicherweise unterscheidet sich der Ansatz des Westens radikal von dem Unseren", sagte Gatilow. Die vorgelegten Änderungsvorschläge würden den Eindruck nahelegen, dass das Ziel des Westens der Sturz der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad sei. Russland werde aber in den kommenden Tagen weiter über den Entwurf verhandeln.

Russland und China hatten im Oktober eine Verurteilung des Vorgehens Assads gegen die eigene Bevölkerung im UN-Sicherheitsrat blockiert. Im Dezember legte Russland jedoch einen eigenen Resolutionsentwurf vor, in dem die Regierung und die Protestbewegung gleichermaßen für die Gewalt verantwortlich gemacht werden.

USA besorgt über russischen Frachter mit Ziel Syrien

Die USA haben sich besorgt über ein angeblich mit Munition beladenes russisches Schiff gezeigt, das weiter Kurs auf Syrien nimmt. Das Außenministerium in Washington erklärte am Freitag, seine Bedenken den Regierungen Russlands und Zyperns übermittelt zu haben. Der Frachter hatte zuletzt in der zyprischen Hafenstadt Limassol aufgetankt. Die USA hätten seit Langem alle Länder zu einem Ende der Waffenlieferungen an Syrien aufgefordert, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland.

Der Frachter einer russischen Reederei war am Dienstag in den Hafen von Limassol eingelaufen. Medienberichten zufolge entdeckten Zollbeamte bei einer Untersuchung zwischen 35 und 60 Tonnen Munition und Sprengsätze an Bord, woraufhin die Weiterfahrt des Schiffes vorerst gestoppt worden sei. Als die Reederei zusicherte, nicht nach Syrien zu fahren, durfte der Frachter wieder auslaufen. Allerdings hieß es am Freitag seitens des Eigners, dass das Schiff an seinem ursprünglichen Fahrplan festhalte und weiter Syrien ansteuere.
[russland.RU]
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