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07-02-2012 Russland und Nahost
Lawrow zur UNO-Debatte über Syrien


Moskau – Russland ist erstaunt über die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, der sich geweigert hat, Änderungen zur Syrien-Resolution zu verabschieden, obwohl sie durchaus logisch sind, erklärte Außenminister Lawrow am Montag gegenüber Journalisten.




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In der Resolution sind "die in den vergangenen Runden der Konsultationen vereinbarten für Russland und China wichtigen Dinge widergespiegelt worden", betonte er und erläuterte, dass dies die Aufhebung jeglicher Bestimmungen über Sanktionen sowie die Feststellung betraf, dass die Resolution niemanden beauftragt, Gewalt anzuwenden.

Außerdem erinnerte er daran, dass "Russland sich an den UN-Sicherheitsrat mit der Bitte gewendet hatte, die Syrien-Resolution nicht zur Abstimmung zu stellen, bis der Außenminister und der Direktor des Auslandsaufklärungsdienstes der Russischen Föderation am 7. Februar Damaskus besucht haben". "Der Verzicht, auf unsere Rückkehr aus Damaskus zu warten, ist eine offene Missachtung", unterstrich er.

Lawrow ist auch der Meinung, dass äußere Kräfte das Ziel haben, das Regime in Syrien zu ersetzen, wodurch die Zahl der Opfer im Land nur wachsen werde. "Wir redeten Damaskus mehrmals zu, die Reformen zu beschleunigen, wir machen dies auch jetzt", erklärte der Außenminister. "Wir können aber nicht umhin, zu sehen, dass es einige gibt, die andere Ziele haben. Man versucht diese Bewegung, für einen Regimewechsel zu gebrauchen", hieß es. "Der syrischen Opposition wird eine dringende Empfehlung von außen gegeben, mit dem Regime keinen Kompromiss einzugehen", fügte Sergej Lawrow hinzu. "Dazu werden die bewaffneten Gruppen gestärkt. Es vergrößert nur die Zahl der Opfer", sagte Lawrow.

Aus dem Außenministerium verlautet, dass Russland und die Liga der Arabischen Staaten die Wiederaufnahme der Mission der Organisation in Syrien unterstützt. Das verlautete zu den Ergebnissen des Telefongesprächs zwischen dem Außenminister Sergej Lawrow und dem Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi.

"Die Seiten haben die Situation in und um Syrien eingehend besprochen", betonte man. "Besondere Aufmerksamkeit wurde der Suche nach Wegen zur Einstellung von Gewalt und Bewältigung der Konfrontation mit dem eingesetzten Potenzial des UN-Sicherheitsrates geschenkt". Man war sich einig, dass eine Wiederaufnahme der Tätigkeit der Mission der Liga der Arabischen Staaten sowie die Fortsetzung der Bemühungen um einen zwischensyrischen Dialog notwendig sei.
[russland.RU]
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