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08-02-2012 Russland und Nahost
Russland: Syriens Staatschef Assad will Gewalt im Land beenden


Damaskus - Syriens Staatschef Baschar al-Assad hat sich nach Aussage des russischen Außenministers Sergej Lawrow zur Beendigung der Gewalt in seinem Land verpflichtet. Assad sei entschlossen, sich für ein Ende der Gewalt einzusetzen, "von wo sie auch kommt", sagte Lawrow am Dienstag in Damaskus. In Berlin wurden zwei mutmaßliche syrische Spione festgenommen, die in Deutschland lebende Oppositionelle ausgeforscht haben sollen.




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Nach Aussage Lawrows sprach sich Assad für eine Fortsetzung und Ausweitung der Beobachtermission der Arabischen Liga aus. Assad wolle außerdem ein Datum für ein Referendum über die neue Verfassung ankündigen, die in den vergangenen Monaten ausgearbeitet worden war. Russland wolle sich für eine Lösung der Krise auf der Grundlage des Plans der Arabischen Liga einsetzen, sagte Lawrow.

Russland hatte wie China am Samstag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Unterstützung des Plans der Arabischen Liga blockiert. Der Plan sieht neben einem Rückzug der Armee aus den Städten auch die Übergabe der Macht von Präsident Assad an seinen Stellvertreter vor. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana vermeldete, Assad habe "die Entschlossenheit Syriens betont, bei allen Anstrengungen für eine Verbesserung der Stabilität des Landes zu kooperieren".

Ungeachtet der Zusagen Assads beschossen Sicherheitskräfte weiter die Rebellenhochburg Homs. Dabei wurden am Dienstag nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 15 Zivilisten getötet. Wie die in London ansässige Organisation mitteilte, wurden in der seit Tagen von der Armee belagerten Stadt Sabadani bei Damaskus fünf weitere Zivilisten getötet. Auch in Hula bei Homs sei ein Jugendlicher getötet worden.

Nach Großbritannien riefen auch Frankreich, Italien sowie Spanien und die Niederlande ihre Botschafter aus Srien zu Beratungen nach Hause zurück. Die sechs Mitglieder des Golfkooperationsrats wiesen die syrischen Botschafter aus ihren Ländern aus und riefen ihre Botschafter aus Damaskus ab. Am Montag hatte bereits Washington seine Botschaft in der syrischen Hauptstadt aus Sicherheitsgründen geschlossen und das gesamte Personal abgezogen.

Deutschland will den seit dem 1. Februar vakanten Botschafterposten in Damaskus vorerst unbesetzt lassen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in Berlin, er "denke nicht darüber nach", den Posten neu zu besetzen. Der bisherige Botschafter in Damaskus, Andreas Reinicke, ist seit dem 1. Februar neuer EU-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten.

Westerwelle ließ zudem wegen der in Berlin festgenommenen Syrer den syrischen Botschafter in Deutschland einbestellen. Den mutmaßlichen Spionen wird nach Angaben der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, jahrelang planmäßig syrische Oppositionelle ausgeforscht zu haben.
[russland.RU]
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