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19-01-2012 NATO
NATO-Generalsekretär besucht Litauen und erörtert Fragen der regionalen Sicherheit


Vilnius – Der Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, ist in Litauen zu Besuch. Wie die Präsidentin der Republik, Dalia Grybauskaite, am Vorabend ihres Treffens mit ihm erklärte, "gehört das Streben nach einer stärkeren Präsenz der NATO in der Region zu den Prioritäten des Landes im Bereich der Sicherheit, insbesondere unter Berücksichtigung der Stärkung des Militärpotenzials nahe der Grenze Litauens, vor allem im russischen Gebiet Kaliningrad".




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Auf der Tagesordnung der Verhandlungen in Vilnius stehen Fragen der regionalen Sicherheit, der Finanzierung nationaler Verteidigungsprogramme, der Stärkung der Präsenz der Allianz in der Region. Die litauische Staatschefin hat vor, unter anderem Fragen rund um die NATO-Mission "Air Policing Baltikum" zu besprechen. Seit 2004 werden Kampfflugzeuge der Allianz im Rahmen von Luftpatrouillen über Estland, Lettland und Litauen auf dem litauischen Stützpunkt Zokniai stationiert. Da die drei Baltikum-Staaten keine eigenen Kampfjets besitzen, nehmen sie die Hilfe ihrer NATO-Partner in Anspruch und bitten sie, nicht nur wie geplant bis zum Jahr 2014 die Mission fortzusetzen, sondern auch weiter in ihrem Luftraum zu arbeiten. Experten erwarten, dass Rasmussen beim Besuch in Vilnius diese Idee akzeptiert.

Riga, Tallinn und Vilnius decken seit 2009 alle mit dem Aufenthalt des Personals der Luftstreitkräfte der NATO-Mitgliedsländer in Zokniai verbundenen Kosten auf paritätischer Basis. Seit 2010 finanzieren sie auch die Transportkosten. Ein Monat der Mission kostet die drei Baltikum-Staaten 20 Millionen Euro. Die Allianz kritisiert inzwischen die "mangelnde Finanzierung" der Verteidigungsprogramme seitens Litauens. Laut einer inoffiziellen Vereinbarung der NATO-Mitgliedsstaaten sollen in jedem Staat zwei Prozent seines BIP für Militärzwecke verausgabt werden. Die in einer Finanzkrise steckende Republik stellt jedoch nur etwa ein Prozent für diese Zwecke bereit. Dieses Problem wird wahrscheinlich auf der Tagesordnung der heutigen Verhandlungen stehen.
[russland.RU]
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