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26-06-2007 NATO
Russland warnt NATO vor einseitigen Schritten
Russland hat die NATO vor einseitigen Schritten gewarnt, welche die Sicherheit in Europa gefährden könnten. Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Moskau, Russland und die NATO müssten sich gegenseitig Sicherheit garantieren und dürften keine Schritte zur Stärkung der eigenen Sicherheit "auf Kosten eines anderen" unternehmen.




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"Wir sollten die Diskussionen über Themen fortsetzen, bei denen wir nicht übereinstimmen", sagte Lawrow laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. De Hoop Scheffer wollte im Laufe des Tages mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen.

Die Hauptstreitpunkte zwischen Moskau und der westlichen Allianz bestehen in dem geplanten US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa, in der Zukunft der serbischen Provinz Kosovo und in der NATO-Erweiterung auf das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Zu den Anwärtern auf eine Mitgliedschaft zählen Georgien und die Ukraine; De Hoop Scheffer sagte am Montag zu Beginn seines Besuchs in Russland, die Tür stehe neuen Mitgliedern offen.

Diskussionsbedarf besteht auch über die Zukunft des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Aus Protest gegen den geplanten US-Raketenschild hatte Moskau im April damit gedroht, den Vertrag aufzukündigen. „Uns erwartet in Zukunft eine keineswegs einfache Arbeit ", sagte der russische Außenminister.

Einig ist man sich über die engere Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Drogenschmuggel aus Afghanistan. Auch auf ein Logo für den Russland-NATO-Rat konnte man sich einigen. Um die Arbeit des Rates in der Öffentlichkeit bekannter zu machen, wird demnächst eine Webseite eröffnet.