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05-12-2007 NATO
NATO will Ausbruch von Gewalt im Kosovo verhindern
Die NATO-Truppen sind bereit, mögliche Zusammenstöße im Kosovo nach der Bekanntgabe des UN-Beschlusses über den Status der südserbischen Provinz zu verhindern, sagte General John Craddock, Oberkommandierender der NATO-Streitkräfte in Europa. "Ich denke, dass es Personen geben wird, die Unruhen provozieren werden", zitiert die Nachrichtenagentur AP den General.




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Der Sicherheitsplan sieht eine schnelle Verlegung von 16 000 Soldaten in die Provinz vor. Die Direktverhandlungen zwischen Belgrad und Pristina unter Vermittlung der Troika (Russland, EU und USA) waren vergangene Woche im österreichischen Baden gescheitert.

Die Troika verfasst jetzt einen Bericht, der am 10. Dezember dem UN-Generalsekretär vorgelegt wird. Anschließend wird das Dokument an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet, der weitere Schritte zur Regelung des Kosovo-Streits beschließen wird.

Zuvor hatte Serbiens Außenministerium einen Maßnahmenplan für den Fall einer einseitigen Ausrufung der Unabhängigkeit durch die albanischen Behörden im Kosovo vorgelegt. Der Plan sieht unter anderem "den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit den Ländern vor, die die Unabhängigkeit der Provinz anerkennen werden". Außenminister Vuk Jeremic betonte, dass Serbien den diplomatischen Kampf fortsetzen will, um im UN-Sicherheitsrat die Fortführung von weiteren Verhandlungen über den Kosovo-Status zu erreichen.

Russland setzt bei der Lösung des Kosovo-Konflikts weiterhin auf die Richtlinien des Völkerrechts, sagte Außenminister Sergej Lawrow vor Erhalt des Berichtes der Vermittler-Troika. „Wir gehen eindeutig davon aus, dass die Frage der Lösung des Kosovo-Status auf der Grundlage des Völkerrechts entschieden werden muss, unter Berücksichtigung des UN-Statuts. Der (UN-) Sicherheitsrat ist ein kompetentes Organ, das über die weiteren Schritte entscheiden wird“, sagte er.

Lawrow zufolge findet die Sitzung des UN-Sicherheitsrats, bei der diese Frage erörtert wird, am 19. Dezember statt. „Zunächst müssen wir den Bericht der Troika erhalten, danach werden wir unsere Position bestimmen“, so der Minister.

Die Tätigkeit der Vermittler bewertete er positiv. „Den Vertretern Russlands, der USA und der EU ist es gelungen, die Diskussion auf das Wesentliche zu konzentrieren. Zudem hat Belgrad ernsthafte Vorschläge eingebracht, die nicht nur die Positionen Serbiens, sondern auch die der Behörden des Kosovo berücksichtigen. Wichtig ist auch, dass sie eine Fortsetzung der Verhandlungen über den Kosovo-Status vorsehen“, führte er aus.

Die Provinz Kosovo, die formell zu Serbien gehört, wird seit 1999 von der UNO verwaltet. RIA Novosti