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05-07-2011 NATO
Russland-NATO-Rat tagt in Sotschi


Russland und die NATO müssen ihre Militärpotenziale, die während des "Kalten Krieges" der gegenseitigen Abschreckung dienten, auf eine gemeinsame Bekämpfung der allgemeinen Gefahren für die Sicherheit umorientieren, sagte der russische Außenminister Lawrow auf der Tagung, an der auch der Generalsekretär der Allianz Anders Fogh Rasmussen teilnimmt.




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Die Teilnehmer der Veranstaltung sollen heute von Präsident Dmitri Medwedew empfangen werden. "Ich bin sicher, dass das bevorstehende Treffen mit dem russischen Staatschef der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auf gleichberechtigter Grundlage einen neuen Impuls verleihen und das Zusammenwirken zwischen Russland und der NATO im Kampf gegen die realen gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit festigen wird", sagte der russische Außenminister Lawrow.. Er erinnerte daran, dass auf der 2010 in Lissabon stattgefundenen Sitzung des Russland-NATO-Rates Kurs auf den "Aufbau eines gemeinsamen Raumes von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der euroatlantischen Region genommen wurde". Die Seiten verständigten sich damals darauf, dass "die Zeit der Trennungslinien, der Einflussbereiche und der Zonen mit verschiedenen Sicherheitsniveaus zur Vergangenheit gehört".

"Heute besteht die Möglichkeit, unsere grundsätzliche Einstellung zu einer echten strategischen Partnerschaft zu bestätigen, einer Partnerschaft, die zu einer positiven gegenseitigen Abhängigkeit der Staaten des euroatlantischen Raums und zu einer Umorientierung der Potenziale weg von der gegenseitigen Abschreckung hin zu einem effektiven Widerstand gegen gemeinsame Probleme im Sicherheitsbereich führt. Wir wollen die Möglichkeiten des Rates und dessen Arbeitsmechanismen im Interesse dieses Ziels in vollem Umfang nutzen. … Seine erfolgreiche Tätigkeit wird ein Anstoß zur Zusammenarbeit für die euroatlantische Sicherheit sein. Wir haben keine Zweifel daran". Der NATO-Generalsekretär betonte, dass keiner der 29 Teilnehmer des Rates Gefahren und Herausforderungen für die Sicherheit allein bewältigen können wird, deswegen "müssen wir gemeinsam arbeiten". "Unsere Aufgabe ist die Anbahnung einer echten Partnerschaft", sagte er und gab zu, "dies ist eine nicht leichte Aufgabe" sei "Vorerst haben wir keinen Erfolg erzielt, wir streben aber danach", unterstrich der Generalsekretär der Allianz. Alle Möglichkeiten seien dafür vorhanden. "Und wir müssen sie ausnutzen".

Auch sollen die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit beim Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems besprochen werden. Lawrow meinte noch Ende der vergangenen Woche, dass der Dialog über die Raketenabwehr mit den USA und der NATO geführt werde, aber leider "vorläufig nicht mit großem Erfolg". Washington setzt inzwischen die Pläne zum Aufbau seines eigenen Raketenabwehrsystems in Europa weiter in die Tat um, beeilt sich aber nicht, Moskau Garantien zu geben, dass das System nicht gegen Russland gerichtet sein wird. Dennoch "lassen russische Diplomaten ihre Arme nicht hängen" und hoffen auf eine "positive Vorwärtsbewegung". In Moskau ist man der Meinung, dass durch die Anpassung der Potenziale der Gefahr von ballistischen Raketen wirkungsvoll begegnet werden kann.

Auf der Sitzung soll auch die Situation in Libyen zur Sprache kommen. Außerdem soll das Problem der konventionellen Waffen in Europa, das im KSE-Vertrag behandelt wird, besprochen werden. "Debattiert werden soll auch eine Reihe von praktischen Schritten zum Ausbau der Zusammenarbeit in denjenigen Bereichen, in denen die Interessen Russlands und der NATO objektiv übereinstimmen. Dies sind die Bekämpfung des Terrorismus, der Piraterie, der von Afghanistan ausgehenden Drogengefahr, das Reagieren auf Natur- und durch Technik hervorgerufene Katastrophen. Zur Debatte gestellt werden soll auch eine mögliche Anbahnung der Zusammenarbeit der NATO mit der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS), die über ein beträchtliches Potenzial im Kampf gegen den afghanischen Terrorismus und Drogengefahr verfügt".

Der Rat ist ein Mechanismus für Konsultationen zur Koordinierung der Zusammenarbeit. Der Dialog im Russland-NATO-Rat hat einen "Allwettercharakter", was ermöglicht, die Diskussion bei "jeglichen Umständen und bei allen Fragen" durchzuführen, was in einer Gemeinsamen Erklärung des Lissaboner Gipfels bestätigt ist.

Generalsekretär der Allianz Anders Fogh Rasmussen ist der Auffassung, dass sich die NATO mit Russland über die europäische Raketenabwehr beim NATO-Gipfel in Chicago einigen wird. „Ich hoffe darauf, dass wir spätestens in einem Jahr beim NATO-Gipfeltreffen in Chicago zusammentreffen werden und uns über die Raketenabwehr verständigen können; eine gemeinsame Raketenabwehr wird effizienter sein und die Sicherheit der Territorien der Länder der Allianz und Russlands gewährleisten“.
[russland.RU]
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