russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



08-11-2006 Oktoberrevolution
KPRF attackiert Miliz wegen Umzugs zum Tag der Oktoberrevolution
Abgeordnete der KPRF haben die Polizei beschuldigt, die Kundgebung zum Tag der Oktoberrevolution am 07. November verhindert zu haben. Die Kremlfraktion "Einheitliches Russland" werfen den Kommunisten vor, die Kundgebungsteilnehmer haben den einfachen Stadteinwohnern den Weg zur Arbeit versprerrt.





Werbung


Auf der Sitzung der Staatsduma am Mittwoch überreichten beide Fraktionen dem Sicherheitskomitee protokollierte Anträge, die Situation vom Vortag aufzuklären.

Am 07. November hatten die Kommunisten einen vorher von der Stadtregierung Moskaus nicht genehmigten Umzug im Zentrum Moskaus veranstaltet. Bei seinem Auftritt vor der Plenarsitzung am Mittwoch forderte der KP-Abgeordnete Sergej Sobko vom Sicherheitskomitee der Duma heraus zu finden, wer der Polizei-Spezialeinheit OMON den Befehl gegeben habe, die Kommunisten daran zu hindern, die Twerskaja-Straße entlang zu marschieren.

"Russischen Menschen ist es verboten, an ihrem Feiertag die Twerskaja entlang zu gehen", erklärte der Abgeordnete. Seiner Meinung nach hätten die OMON-Männer "Moskau in ein Budapest verwandeln können", wenn sie noch ein wenig härter vorgegangen wären.

In der ungarischen Hauptstadt kam es im Oktober zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Opposition. Gegen die Teilnehmer der Protestaktionen wurden Hartgummigeschosse, Wasserwerfer, Gummiknüppel und Tränengas eingesetzt. Die Demonstranten bewarfen die Ordnungshüter mit Pflastersteinen und Flaschen.

Der KP-Abgeordnete Viktor Iljuchin vertrat die Ansicht, dass die Moskauer Stadtregierung das Gesetz über die Durchführung von Kundgebungen und Umzügen verletzt habe. Seinen Worten nach war die Demonstration genehmigt, da die KPRF den Umzug rechtzeitig beantragt hatte und innerhalb von drei Tagen keine Antwort auf ihren Antrag bekam.

Der Abgeordnete der Fraktion "Einheitliches Russland", Ildar Gabdrachmanow, entgegnete darauf, dass die Durchführung einer solchen Veranstaltung in der Stadtmitte an einem Arbeitstag sowohl Gäste störe als auch Bewohner der Hauptstadt auf ihrem Weg zur Arbeit behindere.

"Wenn so eine Veranstaltung im Zentrum Moskaus durchgeführt wird, bringt sie eine Menge Unannehmlichkeiten mit sich", sagte der Abgeordnete und schlug vor, das Sicherheitskomitee der Duma protokollarisch zu beauftragen, die Situation zu klären.

Die Entscheidungen zu Protokollanträgen werden vom Parlament in der Regel am Ende der Plenarsitzung getroffen.[ RIA Novosti ]