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Petersburger Munizipalwahlen: Desaster für die Opposition – Grosszahl an Verstössen

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Die Wahlen der Petersburger Bezirksabgeordneten, welche gleichzeitig mit der Gourverneurswahl abgehalten wurden, brachten praktisch eine Eliminierung der letzten Oppositionskräfte mit sich, die offiziell noch etwas mehr als drei Prozent der Stimmen erhielten. Sie machen massive Manipulationen und die niedrige Wahlbeteiligung für das Ergebnis verantwortlich.

Nach den Wahlen vom 14. September und den Tagen vor ist nicht nur Petersburgs Gouverneur von der Kremlpartei wie vorausgesagt wiedergewählt worden, auch in Stadtbezirken herrscht nun fast einheitlich “Einiges Russland”, Putins Bärenpartei. Lediglich 50 von 1510 Sitzen oder 3,4 Prozent gingen an die Parteien “Gerechtes Russland”, “Jabloko”, “Graschdanskaja Plattforma” (Bürgerplattform), “RPR-Parnas” und “Partia Progressa”. Bei den letzten Munizipalwahlen von 2009 hatte die Opposition noch 160 in den Bezirksregierungen, das waren immerhin mehr als drei Mal soviel.

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