Putin erklärt Merkel Rückzug der russischen Offiziere aus dem JCCC

Putin Merkel 170502 Ausschnitt kremlin.ru

In einem Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Präsident Putin die Gründe für den Abzug der russischen Offiziere aus dem Gemeinsamen »Zentrum für Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit dem Waffenstillstand und der Stabilisierung der Lage (JCCC)«, so der Kremlpresse-Service am Donnerstag.

Putin betonte, dass „die ukrainischen Behörden seit langem durch verschiedene Restriktionen und Provokationen die Bedingungen für den Verbleib unseres Militärs zur Erfüllung ihrer Aufgaben verkompliziert haben. … Es gab keine Reaktion auf unsere wiederholten Vorschläge zur Lösung der unzulässigen Situation“, sagte er.

Während des von Deutschland initiierten Gesprächs „erklärten sie [Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin] sich bereit, die anstehenden Fragen weiter zu diskutieren, deren Beilegung notwendig ist, damit eine umfassende Tätigkeit der JCCC wieder aufgenommen werden kann“, so der Pressedienst des Kremls.

Sie stimmten darin überein, „dass die Berater der beiden Länder sich zusätzlich mit den Bedingungen befassen, die die Rückkehr der russischen Offiziere in diese Struktur ermöglichen würden“, fügte der Pressedienst hinzu.

Putin und Merkel sprachen sich dafür aus, die Initiative zum gegenseitigen Austausch von Gefangenen durch die Konfliktparteien so schnell wie möglich umzusetzen. Sie unterstützten auch einen von der Kontaktgruppe erklärten Weihnachtsfrieden.

Die russischen Offiziere, die an dem JCCC teilnahmen, haben den Donbass am 19. Dezember verlassen.

Das Außenministerium der Russischen Föderation hatte zuvor erklärt, dass „Kiew jegliche Dokumente, die die Arbeit des JCCC regeln, strikt ablehnt. … Versuche, das Problem auf bilateraler Ebene, in der Kontaktgruppe von Minsk oder im Normandie-Format anzugehen, waren nie erfolgreich“, sagte das Ministerium.

Darüber hinaus hat die Ukraine unter Verletzung der Vereinbarungen über das JCCC, die der russische und der ukrainische Präsident getroffen haben, absichtlich eine angespannte moralische und psychologische Atmosphäre für die russischen Militärs geschaffen, die Schwierigkeiten bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten verursachten. Insbesondere beschränkte sie den Zugang der russischen Offiziere zur Kontaktlinie, zu Inspektionen an den gemeinsamen Beobachtungsposten in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten.

„Es kam zu einem Verbot der Kommunikation mit der lokalen Bevölkerung. Es gab Fälle von respektloser Haltung der ukrainischen Militärs zu ihren russischen Kollegen“, erklärte das russische Außenministerium.

Mitglieder der »Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in der Ostukraine« hatten auf einer Minsker Tagung am 2. Oktober 2014 beschlossen, ein gemeinsames Zentrum zur Kontrolle und Koordinierung einzurichten. Von ihm wurde erwartet, dass es die Prozesse im Zusammenhang mit dem Waffenstillstand im Donbass koordiniert und Probleme, die bei der Stabilisierung der Situation in der Region auftreten, in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen löst.

[hmw/russland.NEWS]