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04-10-2004 Reisen
Verhandlungen über Vereinfachung des Visaregimes zwischen Russland und EU finden im Oktober statt
Die erste Runde der Verhandlungen über die Vereinfachung des Visaregimes zwischen Russland und der Europäischen Union wird im Oktober dieses Jahres stattfinden, teilte Marc Franco, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Russland, mit.

„Das wird zum ersten Schritt bei der Realisierung der Aufgabe der Einführung des visafreien Regimes zwischen der EU und Russland werden und für unsere Bürger als praktische Bestätigung der Schaffung eines neuen Europa ohne Trennlinien dienen", sagte Franco während der Anhörungen in der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments). Diese Anhörungen waren den Perspektiven der Ratifizierung eines Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Russland und der Europäischen Union gewidmet.

Der Vorsitzende der Kommission für internationale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, sagte in seiner Ansprache während der Anhörungen, dass der Umfang des Handels zwischen Russland und der EU nach Angaben dieses Jahres einen rekordhohen Stand erreicht hatte. Nach Angaben des Vertreters des Europäischen Parlaments entfallen heute „50 Prozent des russischen Handels auf Länder der erweiterten Europäischen Union".

Elmar Brok meint, dass „Russland und die EU zahlreiche gemeinsame Interessen haben". „Russland ist der größte Energielieferant. Die Europäische Union ist eine Quelle von Technik und neuen Technologien. Dieser wechselseitige Zusammenhang festigt die gemeinsamen Interessen", so Brok.

Auf die Frage der Erweiterung der Europäischen Union ab 1. Mai dieses Jahres eingehend, als zehn neue Länder in diese Organisation aufgenommen worden waren, erklärte Brok, dass die Europäische Union „verpflichtet ist, den neuen Mitgliedern Hilfe zu erweisen". Bezüglich des Grenzregimes hob er hervor, dass dieses Problem „in Übereinstimmung mit den EU-Bestimmungen geregelt werden muss; aber dabei soll es keine neuen Verstärkungen der Grenzen geben". Im Zusammenhang mit dem Kaliningrad-Transit (Das Gebiet Kaliningrad ist eine russische Exklave an der Ostsee, die vom Hauptterritorium Russlands durch Länder getrennt ist, die der EU beigetreten waren) bemerkte der Vertreter des Europäischen Parlaments, dass über 700 000 Personen nach der Unterzeichnung eines Readmissionsabkommens von Transitdokumenten Gebrauch gemacht hatten.

In seiner Ansprache schnitt Bruk die Position des Europäischen Parlaments zur Lage der russischsprachigen Bevölkerung in Ländern an, die unlängst der Europäischen Union beigetreten waren. Nach seinen Worten wird allen EU-Ländern in der nächsten Zeit vorgeschlagen, eine Konvention über die nationalen Minoritäten zu unterzeichnen. „Alle, die in der EU leben, müssen unabhängig von der Nationalität gleiche Möglichkeiten und Rechte haben", erklärte der Parlamentarier.

Bruk ging auch auf Perspektiven der Ratifizierung des Protokolls über die Zusammenarbeit zwischen der RF und der EU ein. Der Vertreter des Europäischen Parlaments sprach sich auch dafür aus, dass dieses Dokument im Oktober ratifiziert wird. (RIA)

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