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11-10-2004 Reisen
Russland setzt die Meldepflicht für Ausländer nicht außer Kraft
Russland befasst sich nicht mit der Frage einer Aufhebung der Meldepflicht für Ausländer. "Das geltende System der Meldepflicht für Ausländer ist eines der wirksamsten Instrumente im Kampf gegen illegale Einwanderung, darum stellt sich die Frage einer Aufhebung besonders im Hinblick auf einige Staaten zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht",

so heißt es in einem Kommentar des Departements für Information und Presse des russischen Außenministeriums im Zusammenhang mit einer Erklärung, die der Chef der Verwaltung für konsularische Angelegenheiten des Außenministeriums der Ukraine abgegeben hat. Er hatte vorgeschlagen, die Meldepflicht für ukrainische Staatsbürger, welche sich auf dem Territorium Russlands aufhalten, aufzuheben.

Das Verfahren der Meldepflicht für ausländische Staatsbürger, die sich auf dem Territorium Russlands aufhalten, legt der Abschnitt 3 des Föderalen Gesetzes "Über die Rechtslage von ausländischen Bürgern auf dem Territorium der Russischen Föderation" fest. Es schreibt die Meldepflicht des Bürgers bei den Organen für Inneres unter Vorlage der Migrationskarte mit dem Vermerk der Grenzbehörde über die Einreise nach Russland und des Personaldokuments fest.

Der Ausländer ist verpflichtet, sich binnen drei Arbeitstage nach Ankunft in der Russischen Föderation anzumelden. Das Anmeldeformular kann er persönlich oder über die Einrichtung einreichen, die ihn zu dem Aufenthalt eingeladen hat, so das russische Außenministerium.

"Die Anmeldung der ausländischen Bürger stellt eine Informationspflicht dar, nicht jedoch einen Antrag, der der Genehmigung bedarf. Insofern stellt sie keinen analogen Vorgang zur Visa-Gewährung dar", heißt es in dem Kommentar.

Das russische Außenministerium arbeitet an einer Vereinfachung der Prozeduren der Anmeldung, denn der Hauptgrund für Unzufriedenheit bei den Ausländern steht in keinem Zusammenhang mit der Anmeldepflicht selbst, sondern mit den praktischen Konsequenzen, wie besonders mit den Schlangen bei den zuständigen Behörden, so das russische Außenministerium. (RIA)

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