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15-02-2005 Reisen
Abkommen über Visaerleichterung zwischen Russland und der EU könnte im Mai unterzeichnet werden
"Wenn es den guten Willen und eine positive Motivierung dazu gibt, können die Verhandlungen zu diesem Abkommen noch vor dem Mai-Gipfel Russland-EU in Moskau abgeschlossen werden", meinte Segrej Jastrschembski, Sonderbeauftragter des russischen Präsidenten für Beziehungen mit der EU.

"Das bedeutet nicht, dass sich meine Prognose hundertprozentig erfüllen wird und dass das Abkommen unbedingt unterzeichnet wird. Aber es bestehen Chancen dafür", fügte er hinzu.

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"Die Verhandlungen über eine Visaerleichterung mit der Europäischen Union gehören zu den Prioritäten Russlands. Sowohl die EU als auch Russland gehen davon aus, dass wir in ferner Zukunft die Visapflicht völlig abschaffen können. Heutzutage sind weder wir noch die Europäische Union dazu bereit", erläuterte der Präsidentenbeauftragte.

Neben den psychologischen Barrieren stehe den Verhandlungen noch ein Problem im Wege, das mit dem Abkommen über die Readmission (Rückführung der illegalen Einwanderer) verbunden sei, informierte Jastrschembski.

Dieses Problem erschwere auch die Gespräche über eine Visaerleichterung für einzelne Bevölkerungskategorien. "Vielleicht finden wir irgendwelche Kompromisslösungen", hoffte er.

Bevor Russland ein Readmissionsakommen mit der EU unterschreibt, müsse es solche Abkommen mit anderen GUS-Staaten schließen.
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Abkommen zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland


Das neue russische Ausländergesetz ( in russischer Sprache )
"Anderenfalls werden wir die Rückführung von Personen bezahlen müssen, die durch unsere Transportkorridore nach Europa gelangen und nicht unsere Staatsbürger sind", argumentierte Jastrschembski.

Zu der Hoffnung auf einen erfolgreichen Ausgang der Gespräche mit der EU berechtigen ihm zufolge die bereits getroffenen Vereinbarungen mit Deutschland, Frankreich und Italien.

Diese Vereinbarungen sehen eine Visaerleichterung für Studierende, Professoren und Lehrkräfte, für Kulturschaffende und Staatsbeamte vor, erinnerte der Präsidentenbeauftragte und bedauerte, dass sie keine Visavergünstigungen für Journalisten beinhalten. "Wir hoffen, diesen Missstand im allgemeinen Abkommen mit der EU zu beseitigen". (RIA)

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