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26-04-2005 Reisen
In Russland gingen keine Forderungen der USA über die Bereitstellung von Passagierlisten ein
Russland hat bisher noch keine Forderung der USA nach einer vorherigen Übermittlung von Flugzeug-Passagierlisten erhalten, heißt es in einem Kommentar des Departements für Information und Presse des russischen Außenministeriums im Zusammenhang mit Schritten der Amerikaner zur Verstärkung der Luftsicherheit vor dem Hintergrund der Bekämpfung des Terrorismus.

„Soweit uns bekannt ist, behandeln die für die Luftsicherheit zuständigen Behörden der USA gegenwärtig die Frage, ob die Passagierlisten von Flugzeugen, die den Luftraum der USA überfliegen, vorab eingereicht werden müssen", heißt es im Außenministerium.

Das Ministerium spricht davon, dass die amerikanische Seite früher derartige Forderungen in Bezug auf Passagiere von Flugzeugen erhoben hat, die in Flughäfen der USA landen.

Eine Benachrichtigung über die eventuelle Ausweitung dieser Forderungen ist über den Internationalen Verband für Lufttransporte (IATA) den Luftfahrtunternehmen einiger Länder zugegangen.

„Was die Benachrichtigung durch die amerikanischen Behörden betrifft, so ist sie in Russland nicht eingegangen. Wenn sie uns erreicht, werden wir sie aufmerksam unter dem Aspekt ihrer Übereinstimmung mit den geltenden Verträgen und den internationalen Regeln für den Luftverkehr prüfen, darunter auch unter dem Gesichtspunkt der russischen Gesetze über die Herausgabe persönlicher Daten von Bürgern", heißt es im Kommentar des Außenministeriums Russlands. (RIA)

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