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05-05-2005 Reisen
Russland erwartet keine Erleichterung der Visaverfahren
Die Unterzeichnung eines Abkommens über die Erleichterung der Visaverfahren zwischen Russland und der Europäischen Union ist auf dem Gipfel am 10. Mai recht unwahrscheinlich, meint Wladimir Tschischow, stellvertretender Außenminister der Russischen Föderation.

"Es lohnt sich nicht, darauf zu hoffen, dass dieses Abkommen auf dem Gipfel unterzeichnet wird", sagte er am Vortage.

Gesonderte Abkommen über die Erleichterung der Visaregelungen hat Moskau bereits mit besonders nahen EU-Partnern - Deutschland, Frankreich und Italien. Aber sie betreffen einen engen Personenkreis (Politiker, Wissenschaftler, Sportler und Studenten).

Tschischow zufolge erwarte die russische Seite vom bevorstehenden Gipfel keine Sensationen.

"Ich bin persönlich gegen jegliche Sensationen auf den Gipfeln, insbesondere auf jenen, die zweimal im Jahr stattfinden. Von Treffen auf höchster Ebene ständig Sensationen zu erwarten, bedeutet, unnötige Erwartungen zu mehren", sagte der stellvertretende Minister.

Er teilte auch mit, dass eine neue Verhandlungsrunde zum gesamten Komplex von Visafragen, unter anderem über den Entwurf eines Abkommens über die Erleichterung der Visaverfahren und über den Entwurf eines Abkommens über die Readmission mit der EU, am Vortage in Brüssel zu Ende ging.

Die EU verknüpft die Annahme eines Abkommens über die Vereinfachung des Visaerteilung mit einem Abkommen über die Readmission (Rückführung der ungesetzlichen Migranten, die in die EU durch das Territorium Russlands gelangten) und mit ihrem gleichzeitigen Inkrafttreten.

Wie Tschischow betonte, werde auf dem Russland-EU-Gipfel über die vier gemeinsame Räume gesprochen: Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Rechtsprechung; äußere Sicherheit und der humanitäre Raum (Wissenschaft, Bildung und Kultur).

"Die Konzeption zu den vier gemeinsamen Räumen bewirkte praktisch die Arbeit an den vier ‚Straßenkarten'", fügte der stellvertretende Minister hinzu.

Die Entscheidung über die Schaffung von vier gemeinsamen Räumen wurde auf dem Russland-EU-Gipfel im Jahre 2003 in Sankt Petersburg getroffen.

Wie Tschischow sagte, seien wenige Tage vor dem Gipfel noch einige Fragen zu den vier "Straßenkarten" offen. "Ich denke, wir werden sie lösen", betonte er. (RIA)

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