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11-05-2005 Reisen
Readmission-Verhandlungen Russlands mit etwa 30 Ländern
Russland verhandelt mit ungefähr 30 Ländern über den Abschluss von Readmissionsabkommen. Das teilte der stellvertretende russische Außenminister, Wladimir Tschischow, in einem RIA-Nowosti-Interview mit.

„Mit einigen Ländern gingen diese Verhandlungen mehr und mit anderen weniger voran", sagte der Diplomat.

Das Wesen der Readmissionsabkommen besteht in gegenseitigen Verpflichtungen von Staaten, ihre Bürger, Bürger von Drittländern und Personen ohne die Staatsbürgerschaft wieder aufzunehmen, die auf dem Territorium der vertragsschließenden Seite ungesetzlich angekommen sind oder dort ohne gesetzliche Gründe verbleiben, wenn diese Personen vom Territorium der anderen vertragsschließenden Seite gekommen sind.

Dem stellvertretenden Minister zufolge sei das Readmissionsproblem wichtig und global. „Russland hat heute nur ein Readmissionsabkommen. Das ist das Abkommen mit Litauen, dessen Unterzeichnung ein Teil eines Vertragspaketes zum Kaliningrad-Transit war", sagte er. Dieses Abkommen trat vor fast zwei Jahren in Kraft. Aber seit jener Zeit gab es keinen einzigen Fall der Readmission.

„Russland hat recht lange Grenzen. Deshalb sind wir natürlich an der Erzielung der Readmissionsabkommen nicht nur mit der Europäischen Union, sondern auch mit unseren anderen Nachbarn interessiert. Solche Verhandlungen werden auch mit den GUS-Ländern, aber nicht nur mit ihnen, geführt", sagte der stellvertretende Minister.

Wie er meint, sei dieses Problem auch für die Europäische Union sehr akut. „Die EU hat ein gültiges Readmissionsabkommen lediglich mit Sri Lanka und mit zwei Territorien - Hongkong und Macao. Mit Albanien ist ein solches Abkommen unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Brüssel verhandelt noch ungefähr mit zwölf Ländern über den Abschluss von Readmissionsabkommen, darunter auch mit GUS-Mitgliedern", teilte der russische Diplomat mit.

Wenn die EU ein Readmissionsabkommen mit China abschließt, so wird das die Aufgabe für Russland erleichtern, meint Tschischow. „Zum Beispiel werden Personen, die in EU-Länder ohne Erledigung entsprechender Formalitäten eingereist sind, von jenen Ländern in die Heimat rückgeführt, mit denen die EU Abkommen unterzeichnet hat, also nicht unbedingt von Russland, selbst wenn sie von dessen Territorium gekommen sind", sagte der stellvertretende russische Außenminister. (RIA)

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