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03-10-2005 Reisen
Visafreiheit mit Russland kaum vor 2008
Wenn die Regierungschefs der EU-Länder am Dienstag mit dem russischen Präsidenten über die weitere Annäherung Russlands an die europäische Gemeinschaft sprechen, wird es vermutlich auch um Erleichterungen im gegenseitigen Reiseverkehr gehen.

Deutschland hatte schon vor mehr als zwei Jahren innerhalb der vom Schengener Abkommen gesteckten Grenzen mit Russland großzügigere Visaregelungen für Geschäftsleute sowie beim Jugend- und Kulturaustausch vereinbart. Italien und Frankreich folgten dem Beispiel. Die Vereinbarungen haben den Praxistest bestanden, auch wenn – nach Einschätzung von Diplomaten - die Großzügigkeit bei den Europäern zur Zeit noch deutlicher ausgeprägt ist als auf russischer Seite. Nun sollen diese bilateralen Vereinbarungen allgemeines Recht zwischen der EU und Russland werden.

Bis zur generellen Abschaffung der Visapflicht wird aber wohl noch einige Zeit vergehen. Knackpunkt ist zum einen die allzu große Durchlässigkeit der russischen Außengrenzen, besonders im Süden, die dem Drogentransport und illegalen Einwanderern kaum ernsthafte Hindernisse bieten. Zum anderen fehlt bislang eine Rechtsgrundlage, in der sich Russland verpflichtet, die über sein Territorium illegal nach Europa eingereisten Personen aus Drittländern nach Ihrer Abschiebung aus der EU wieder aufzunehmen. Ein solches Rückführungsabkommen ist, wie Russland-Experten des Auswärtigen Amtes gegenüber russland.RU bstätigten, nach langen und schwierigen Verhandlungen nun nahezu unterschriftsreif.
bei russland.RU
Schwerpunkt - Russland - EU-Gipfel Oktober 2005


Bei gutem Willen aller Seiten könnten in London die letzten Details geklärt werden.

Alles in allem, so erklärte ein Diplomat unserer Internet-Zeitung, werde es wohl auf jeden Fall noch etwa drei Jahre bis zum visafreien Reiseverkehr zwischen der EU und Russland dauern. „Wir im Auswärtigen Amt sind dabei für ein zügiges Tempo“, meinte er, „das Innenministerium ist mit Blick auf die innere Sicherheit zurückhaltender.“ Das ist, wie aus Verhandlungskreisen verlautet, auf russischer Seite nicht anders.

Also sind es auch hier die Diplomatie der kleinen Schritte und die Praxis der kontrollierten Erleichterungen, die schließlich zu dem von beiden Seiten gewünschten Ergebnis führen. London könnte auf diesem Weg eine neue Etappe einleiten. [  Hartmut Hübner / russland.RU – die Internet - Zeitung ]

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