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29-05-2007 Reisen
Russland-EU-Konferenz in Perm: Visaabschaffung zwischen Russland und EU in zwei Jahren möglich
In Perm ist am Montag die zweitägige zwischenparlamentarische Russland- EU- Konferenz eröffnet worden. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Frage der Unterzeichnung eines neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der Russischen Föderation und den EU- Mitgliedsländern.

Wie der erste stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma Russlands, Oleg Morosow, in einem Pressegespräch erklärte, "läuft das im Jahr 1994 signierte Abkommen im November des laufenden Jahres aus, und es hat seine Rolle gespielt". In den Jahren der Gültigkeit des Abkommens habe sich der interparlamentarische Dialog so intensiv wie nie zuvor entwickelt, stellte der Sprecher fest. Es sei Zeit ein neues Dokument zu erarbeiten, um die sich in den vergangenen zehn Jahren weltweit vollzogenen Wandlungen zu widerspiegeln, meinte er.

Es wird geplant, das neue Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen Russland und der EU im Frühjahr 2008 zu unterzeichnen. Das Dokument unterliegt der Ratifizierung der 9000 Abgeordneten des Parlaments Russlands und der Parlamente von 27 EU- Mitgliedsstaaten. "Das neue Abkommen soll ein Abkommen zwischen zwei gleichberechtigten Partnern sein", so Konstantin Kossatschjow, Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses der Staatsduma Russlands.

Abschaffung von Visumszwang

„Die Organisation eines visafreien Verkehrs zwischen Russland und der Europäischen Union dürfte zwei Jahre in Anspruch nehmen, Er könnte aber kriminelle Aktivitäten fördern. Im Moment ist das ein Haupthindernis für die Abschaffung des Visumszwangs… Bei fehlender Kontrolle könnten als Touristen getarnte Menschen mit kriminellen Absichten nach Europa bzw. nach Russland kommen", sagte der Chef der Moskauer EU-Repräsentanz, Mark Franco, am Montag am Rande des Russland-EU Treffens vor der Presse.

Der EU-Vertreter sprach sich in diesem Zusammenhang für die Herstellung direkter Kontakte zwischen den Rechtsschutzorganen Russlands und der EU aus.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma Russlands, Konstantin Kossatschow, äußerte die Ansicht, dass Russland gegenwärtig sowohl "politisch als auch technisch" zur Abschaffung des Visumszwangs in den Beziehungen zu den EU-Ländern bereit ist. "Wir hatten einen langen Weg zu einem Abkommen über erleichterte Visabedingungen bei Reisen nach Europa zurücklegen müssen. Dieses Abkommen tritt zum 1. Juni 2007 in Kraft. Jetzt sind wir bereit, einen nächsten Schritt zu tun und auf die Visa zu verzichten", sagte der russische Parlamentarier.

An der Rundtischkonferenz in Perm nehmen Botschafter der EU- Länder, Abgeordnete der russischen Staatsduma und der nationalen Parlamente Irlands, Großbritanniens, Deutschlands, Bulgariens, Sloweniens, Dänemarks, Schwedens, Lettlands, Italiens und anderer Länder teil. Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen diverse Fragen der Innen- und Außensicherheit, der Wirtschaftskooperation und der Partnerschaft im humanitären Bereich.


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