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09-12-2009 Reisen
EU kann 2010 Visapflicht für Bürger aus Russland aufheben


Die EU könnte bereits 2010 die Visapflicht für russische Bürger aufheben, sagte der italienische Außenminister Franco Frattini, der zurzeit zu Besuch in Moskau weilt, am Dienstag in einem Interview für den TV-Sender "Russia today".




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"2010 erwarten uns sehr gute Nachrichten, und zwar in dem Sinne, dass die Fragen der Liberalisierung der Visapflicht ab sofort mit der qualifizierten Stimmenmehrheit und nicht nach dem Prinzip der Einstimmigkeit entschieden werden", so der Chefdiplomat. "Das gibt solchen Ländern wie Italien die Möglichkeit, darauf zu verweisen, dass die Russen das Recht auf visafreie Reisen durch die EU-Länder verdienen, und entsprechende Initiative zu äußern."

Derzeit könne jedes der 27 EU-Länder von seinem Veto-Recht Gebrauch machen und jede Entscheidung blockieren, so Frattini. "In der Zukunft ist so etwas unmöglich, weil jede Frage mit qualifizierter Stimmenmehrheit entschieden wird. Meines Erachtens gibt es genug Länder, um 2010 den Russen das Recht auf visafreie Reisen zu geben", ergänzte er.

Zwar sah der Leiter des Moskauer Büros der Europäischen Kommission, Fernando Vanenzuela noch keine Abschaffung der Visapflicht zwischen Russland und der Europäischen Union in naher Zukunft, betonte aber in seinem Interview für den Rundfunksender "Echo Moskaus", "Meines Erachtens liegt die visafreie Reiseordnung am Ende dieses Weges. Aber es kann bis dahin noch vieles passieren. Ich denke, es passiert auch etwas, was den russischen Bürgern den Zutritt nach Europa sowie den Europäern den Zutritt nach Russland erleichtert".

Ein EU-Beschluss zur Abschaffung der Visapflicht würde eine große Hürde zur kompletten Visafreiheit überwinden, denn Russland ist ab sofort bereit, ein visafreies Regime mit der EU einzuführen, und zwar ohne Vorbedingungen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow im November in seinem Interview für den russischen TV-Nachrichtensender "Westi". "Wir hoffen, dass auch unsere europäische Partner guten Willen an den Tag legen", fügte Minister hinzu.

Auch auf der Pressekonferenz anlässlich des Antrittsbesuches des deutschen Aussenministers Westerwelle in Moskau machte Lawrow Hoffnungen auf eine visafreie Reiseordnung. [ russland.RU ]


Westerwelle in Moskau



Lawrow und Westerwelle


Statements der russischen und deutschen Außenminister Lawrow und Westerwelle bei der Pressekonferenz nach dem gemeinsamen Treffen in Moskau.



Fragen an Lawrow und Westerwelle


Die Pressefragen an die beiden Außenminister anlässlich ihres ersten Treffens in Moskau.




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