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13-01-2010 Reisen
Russland – EU immer wieder das Thema Visafreiheit
Die Außenminister Russlands und Spaniens, Sergej Lawrow und Miguel Moratinos, trafen sich am Dienstag in Moskau und besprachen Fragen der bilateralen Kooperation und der Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union.



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Spanien hat bis zum 30. Juni die EU-Ratspräsidentschaft inne. In diesem Zusammenhang "wird die spanische Seite Madrids Herangehensweisen an bevorstehende Aufgaben auf die Tagesordnung bringen", teilte ein Kreml-Insider mit. Auf der Tagesordnung werden "Vorrangaufgaben Spaniens stehen, zu denen auch der Ausbau der Zusammenarbeit mit Russland gehört", fügte er hinzu.

In Russland schätzt man Spaniens Interesse an der russischen Initiative zu einem neuen europäischen Sicherheitsvertrag hoch ein, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag zu den Ergebnissen der Verhandlungen mit seinem spanischen Amtskollegen Miguel Moratinos.

Seinerseits bezeichnete Moratinos die von Präsident Dmitri Medwedew unterbreitete Initiative zum Abschluss eines neuen europäischen Sicherheitsvertrages als rechtzeitig. "Das ist eine zeitgerechte Initiative. Es handelt sich um die Aufnahme eines Dialogs, welcher in verschiedenen Instanzen - sowohl in der OSZE, als auch in anderen - geführt wird. Dies verfolgt das Ziel, unsere Positionen, wichtige Bewegungen und wichtige Prozesse zu transliterieren, um bessere Garantien im Bereich der Sicherheit und Zusammenarbeit im Rahmen des euroatlantischen Raumes zu erlangen", so Moratinos. Die Umsetzung dieser Initiative entspricht den europäischen Interessen, fügte der spanische Minister hinzu. "Wir garantieren den russischen Freunden, dass die neue strategische Konzeption der atlantischen Allianz ein erhebliches Interesse an dieser Initiative und an der Konsolidierung der Arbeit des Russland- NATO-Rates beinhaltet", sagte der spanische Außenamtschef.

In Zukunft soll es keine Visumspflicht zwischen Russland und der EU geben

Die EU setzt sich zur Aufgabe, die Visumspflicht für Russlands Bürger abzuschaffen, erklärte Miguel Moratinos. "Unser Ziel ist die Abschaffung der Visumspflicht zwischen Russland und der EU", versicherte er auf einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, nach den bilateralen Verhandlungen in Moskau gab.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow drängte seinerseits auf einen konkreten transparenten Zeitplan für die Visa-Abschaffung mit der EU, der am besten die gegenseitige strategische Partnerschaft zwischen Russland und der EU beweisen wird. Moratinos stimmte ihm zu und sagte, dass so ein Zeitplan unbedingt ausgearbeitet werden solle. Die EU sei auf die Liberalisierung und im Endeffekt auf eine komplette Visafreiheit mit Russland eingestellt.

Lawrow zufolge hofft Moskau, noch während des spanischen EU-Vorsitzes diese Frage zu lösen. Dabei betonte er, dass es sich in dieser Etappe nicht um Touristenvisa, sondern um das Problem der Arbeitserlaubnis handele. [ russland.RU ]



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