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28-09-2012 Reisen
Abkommen mit EU über die Abschaffung der Visa auf dem Gipfeltreffen im Dezember 2013?


Moskau – Russland geht davon aus, ein Abkommen mit der Europäischen Union über die Abschaffung von Visa im Dezember des kommenden Jahres auf dem Gipfel zu unterzeichnen. Das machte der Sonderbotschafter des Außenministeriums Anwar Asimow am Donnerstag deutlich.




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"Die Hauptaufgabe besteht darin, bis Ende 2013 dieses Abkommen zu erarbeiten, damit wir ab Januar 2014 es in Kraft setzen könnten", sagte Asimow. "Nicht von der technischen Bereitschaft hängt alles ab, sondern von der politischen", so der Sonderbeauftragte. Er unterstrich, dass Russland zu maximalen Schritten hin zur Abschaffung der Visa für die Olympiade in Sotschi bereit ist. Aber Brüssel weigert sich, die Termine festzusetzen, beklagte er sich.

Ein Abkommen mit der EU über die Abschaffung von Visa für die Inhaber von Dienstpässen (hohe Beamte und Leiter von Behörden, die nicht zum diplomatischen Dienst gehören) will Russland vor dem Gipfeltreffen Russland - EU im Dezember dieses Jahres unterzeichnen, so Asimow. "Im Oktober-November werden wir, denke ich, mit den EU-Partnern die Handlungsweise in Bezug auf die Dienstpässe (die Abschaffung der Visa für die Inhaber dieser Dokumente) vereinbaren", sagte der Diplomat. "Das Abkommen ist entweder im Dezember in Brüssel vor dem Gipfeltreffen Russland - EU oder danach zu unterzeichnen", so Asimow. Mit sechs EU-Ländern hat Russland bereits Abkommen über die Visaabschaffung für Inhaber von Dienstpässen, stellte Asimow fest. Er präzisierte nicht, welche Staaten das sind.

"Einige Länder erteilen bereits den russischen Bürgern, die Visa-Anträge wiederholt stellen, Visa für ein Jahr bzw. zwei Jahre und einige Staaten für fünf Jahre", fügte der Diplomat hinzu. "Wir sind bereit, Visa unsererseits für fünf Jahre zu erteilen. Das wird die Kontakte in verschiedenen Bereichen stimulieren", so Asimow.

Leider politisieren einige Länder der EU die Verhandlungen über die Visaabschaffung mit Russland. "Ich will nicht verheimlichen, dass einige Kollegen versucht haben, das Dokument zu politisieren und wollen das mit dem Bereich der Menschenrechte verquicken", wir akzeptieren das nicht", so Asimow und betonte, dass er kein Migrationsrisiko seitens Russlands sieht. "Bis Ende des Jahres werden wir mit allen EU-Ländern die Protokolle über die Rückführung von Migranten haben", informierte er.

[russland.RU]
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