Sacharowa: Lettland verstößt gegen Völkerrecht

Maria Sacharowa

Riga verletzt grob seine internationalen Verpflichtungen bezüglich Gewährleistung der Redefreiheit, indem es ein russisches Journalistenehepaar, das für den russischen TV-Sender „TV-Center“ und VGTRK arbeitet, des Landes verweist, weil es angeblich die Sicherheit des Landes gefährdet.

„Das offizielle Riga verstößt direkt und grob gegen seine völkerrechtlichen Verpflichtungen bezüglich der Meinungsfreiheit, es verletzt die grundlegenden Akte der UNO, der OSZE und des Europarates“, erklärte sie in einer Facebook-Mitteilung.

„Es ist offensichtlich, dass die lettischen Behörden mit der stillen Unterstützung von Brüssel das Ziel verfolgen, den Informationsraum des Landes vollständig von unerwünschten Medien zu säubern.“

„Wir rufen internationale und Nichtregierungsorganisationen, die sich mit dem Schutz der Meinungsfreiheit befassen, dazu auf, das Vorgehen der lettischen Behörden zu beurteilen.“

Sacharowa erklärte, dass Versuche, die Ausweisung der Journalisten dadurch zu erklären, dass sie angeblich eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Lettlands darstellen, „zeitweise an den Totalitarismus der 1930er Jahre in Spanien und Deutschland“ erinnern.

Der russische Journalist Anatolij Kurlajew, Mitarbeiter des TV-Sender TWZ, war mit seiner Ehefrau, Olga Kurlajewa, Reporterin des TV-Senders „Rossijy 24″, in Lettland auf Urlaub, als er am Dienstag in der lettischen Hauptstadt Riga von Polizeibeamten festgenommen und am Mittwoch aus dem Land ausgewiesen wurde.

Die Polizei gab ihm ein Dokument, das ihm die Einreise nach Lettland seit 2015 unbefristet verweigert. Er schade mit seiner Tätigkeit der lettischen Republik.

Am Donnerstag wurde auch seine Ehefrau von der lettischen Polizei festgenommen und aufgefordert, das Land binnen 24 Stunden zu verlassen. Laut Dokument, das sie von den lettischen Behörden erhielt, hieß es, auch sie werde verdächtigt, die nationale Sicherheit des Landes zu gefährden.

[hmw/russland.NEWS]