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15-03-2010 Schlagzeilen
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Russland in der Demokratie angekommen |
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 Obwohl im Vorfeld bereits einige Medien von Wahlmanipulationen gesprochen haben, ist das Ergebnis der Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag in Russland eines, welches kaum an Manipulationen glauben lässt.
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Die russische Regierungspartei Einiges Russland ist zwar als Siegerin aus den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag hervorgegangen, hat aber deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, erreichte die Regierungspartei in der wirtschaftlich wichtigen Region Chabarowsk im äußersten Osten des Landes mehr als 48 Prozent der Stimmen.
In Swerdlowsk mit der Wirtschaftsmetropole Jekaterinburg kam die Kreml-Partei auf 40 Prozent, in der dünn besiedelten Region Jamalo-Nenez konnte sie sogar 86 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
Rund 32 Millionen Menschen waren am Sonntag aufgerufen, in insgesamt acht Regionen die Regionalparlamente neu zu wählen. In mehreren Städten wurden zudem neue Bürgermeister und Gemeinderäte gewählt. In der sibirischen Stadt Irkutsk verlor Einiges Russland den Posten des Bürgermeisters an den Kandidaten der Kommunisten, der 62 Prozent der Stimmen erreichte. Insgesamt ging die Kommunistische Partei als Zweitplatzierte aus den Wahlen hervor und erreichte zwischen 18 und 24 Prozent der Stimmen in den einzelnen Regionen.
KPRF- Vertreter bei Bürgermeisterwahl in Irkutsk in Führung
Kommunisten-Chef Gennadi Sjuganow gab sich zufrieden mit den Ergebnissen.
"Die Wähler haben uns erhört und uns aktiv unterstützt", sagte er laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmzettel bei der Bürgermeisterwahl in Irkutsk hat der Vertreter der Kommunistischen Partei Viktor Kondraschow, 62,34 Prozent der Wählerstimmen erhalten.
An zweiter Stelle steht der Vertreter der Partei "Einheitliches Russlands",
Vize- Bürgermeister der Stadt Sergej Serebrennikow, mit 27,07 Prozent der Wählerstimmen. Ihm folgt Ludmila Korjakowa, Rentnerin, die lediglich 4,04 Prozent der auf sich vereinigen konnte.
Insgesamt waren 147 000 von insgesamt 443 000 wahlberechtigten Einwohnern von Irkutsk zu den Wahlurnen gegangen.
Der Posten des Verwaltungschefs des Gebietszentrums von Transbaikalien ist vakant geworden, nachdem der bisherige Bürgermeister Wladimir Jakubowski, der drei Mal dieses Amt innehatte, im Oktober 2009 zum Mitglied des Föderationsrats ernannt wurde.
Die ultranationalistische Liberal-Demokratische Partei (LDPR) landete den Ergebnissen zufolge mit sechs bis 16 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz.
Parlamentssprecher Boris Gryslow, der der Partei Einiges Russland angehört, gestand die Probleme seiner Partei bei den Wahlen vom Sonntag ein. "Wir brauchen die Verluste auf der regionalen Ebene, damit wir die Gründe dafür verstehen und korrigieren können", hieß es in einer Erklärung seiner Partei.
Den Wahlen vom Sonntag waren mehrere Demonstrationen gegen die Regierung in Moskau in den vergangenen Wochen vorausgegangen. So waren aus Protest gegen die steigenden Lebenshaltungskosten im Norden Russlands Ende Februar 1500 Menschen auf die Straße gegangen. Dabei wurde auch der Rücktritt Putins gefordert. Ende Januar demonstrierten rund 10.000 Menschen in Kaliningrad.
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