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17-03-2010 Schlagzeilen

Russland droht mit Blockade von neuem Abrüstungsvertrag

Das russische Parlament hat mit der Blockade eines neuen Vertrags zur atomaren Abrüstung mit den USA gedroht. Parlamentspräsident Boris Gryslow sagte am Dienstag in Moskau, die Duma werde das kurz vor dem Abschluss stehende START-Nachfolgeabkommen nicht ratifizieren, sollte darin nicht auch ein Verzicht der USA auf ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa geregelt werden.

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Ähnlich hatte sich zuvor bereits Russlands Außenminister Sergej Lawrow geäußert. Washington weigerte sich bislang, die beiden Aspekte miteinander zu verbinden.

Das START-2-Abkommen soll den bisherigen START-Vertrag ablösen, der bereits Anfang Dezember ausgelaufen war. Das 1991 unterzeichnete Abkommen gilt als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle. US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew hatten im April 2009 Verhandlungen über ein neues Abkommen vereinbart. Am Wochenende zeigten sich Obama und Medwedew bei einem Telefonat zufrieden über die "sehr weit" fortgeschrittenen Gespräche. Die Arbeiten am START-2-Vertrag stehen auch beim Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Moskau am Donnerstag und Freitag auf der Tagesordnung.

Der Streit um die US-Raketenabwehrpläne hatte die Abrüstungsverhandlungen immer wieder behindert. Nach den vom früheren US-Präsidenten George W. Bush vorangetriebenen Plänen wollten die USA ab 2013 zehn Abfangraketen in Polen stationieren und eine Radaranlage in Tschechien installieren. Sein Nachfolger Barack Obama nahm im vergangenen September Abstand von dem Projekt, das Russland als Bedrohung wertete. Das US-Verteidigungsministerium kündigte stattdessen ein flexibleres, seegestütztes System an, das sich auf die Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen konzentrieren soll. [ afp/russland.RU ]

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