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Software-Gesetz in Russland: Digitale Importsubstitution

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[Von Simon Schütt/Ostexperte.de] – Was es mit dem zweiten umstrittenen IT-Gesetz in Russland binnen weniger Monate auf sich hat.

Es gibt wieder ein russisches Gesetz, das für Besorgnis in der ausländische IT-Branche sorgt. Nach dem Gesetz „über die persönlichen Daten“, das am 1. September 2015 in Kraft trat und bis heute die Unternehmen verwirrt, naht nun eine weitere umstrittene Maßnahme. Diesmal sollen staatliche Stellen ausländische Software nur in Ausnahmefällen kaufen dürfen. Nämlich dann, wenn es kein russisches Gegenstück gibt.

Am 1. Januar 2016 soll der entsprechende Regierungserlass in Kraft treten. Beim Softwarekauf staatlicher und regionaler Stellen muss dann zunächst auf ein Register russischer Software zurückgegriffen werden. Findet sich dort keine Software mit den benötigten Eigenschaften, dürfen erst die (meist vertrauteren) fremden Programme von Microsoft, SAP, IBM & Co. gekauft werden. Dafür ist dann eine Begründung nötig.

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