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Staatsduma will unerwünschten Ausländern die Einreise verweigern

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Die russische Staatsduma will Ausländern, die den geistigen Werten der Russischen Föderation nicht loyal gegenüberstehen, die Einreise verweigern.

Der russischen Staatsduma liegt ein Gesetzentwurf vor, welcher ein Einreiseverbot für Ausländer vorsieht, welche den geistigen Werten Russlands nicht die für Gäste vorgesehene loyale Einstellung entgegenbringen.

Initiatoren der neuen Gesetzesinitiative sind der Stellvertretende Leiter des Komitees für die verfassungsgebende Gesetzgebung und den Staatsaufbau Riswan Kurbanow und die Senatorin Jelena Bokowa.

Das Dokument sieht vor, dass die Duma eine konkrete Frist festlegt für ein Einreiseverbot. Auch ist die Ausweisung von Personen vorgesehen, die das Gastrecht missachten, in dem sie russische nationale und geistige Werte diskriminieren.

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