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Ukraine im Syrien-Schatten: Taktieren mit den Kommunalwahlen

Foto: ANNA-News Official Stream CC BY 3.0
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[Von Florian Rötzer] – Die Separatisten boten eine Verschiebung an, sind sich aber selbst uneins, aber nun kann man sich schon nicht mehr auf einen weiteren Rückzug schwerer Waffen einigen.

Die Ukraine steuert auf die Kommunalwahlen zu, die zusammen mit der Dezentralisierung und der Frage nach dem Status der beiden „Volksrepubliken“, Sprengstoff enthalten. Die Kommunalwahlen sind Teil des Minsker Abkommens, nun wird darüber gestritten, unter welchen Bedingungen sie auch in Donezk und Lugansk stattfinden könnten. Allerdings hatten die Vertreter der „Volksrepubliken“ beschlossen, unabhängig von Kiew eigene Wahlen durchzuführen, was von Kiew als Bruch des Minsker Abkommens gewertet wird. In Donezk sollen sie am 18. Oktober stattfinden, in Lugansk am 1. November, dazwischen, am 25. Oktober, in der Ukraine.

Würden die Kommunalwahlen unabhängig voneinander durchgeführt werden, würde dies das Scheitern des Minsker Abkommens bedeuten.

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