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16-03-2007 Umfrage & Statistik
Russlands Liberale stecken weiterhin in Krise
Etwa ein halbes Jahr vor den Staatsduma-Wahlen wird immer offensichtlicher, dass die rechts-liberalen Parteien, die 2003 die 5-Prozent-Hürde nicht geschafft haben, ihre Systemkrise immer noch nicht überwunden haben. Das stellt Leonti Bysow, Experte des Meinungsforschungsinstituts WZIOM, am Freitag in der Tageszeitung „Wremja Nowostej“ fest.

Nach den jüngsten WZIOM-Erhebungen würden für die Partei Jabloko heute 0,9 Prozent und für die Partei Union Rechter Kräfte (SPS) 0,8 Prozent der Wähler stimmen. Auch bei anderen Meinungsumfragen liegen ihre Wählerzahlen unter 1,5 Prozent. Keine dieser Parteien wies außerdem in den vergangenen drei Jahren Popularitätsraten über 1,5 Prozent auf. Somit muss festgestellt werden, dass die rechten Parteien den Einzug in die Staatsduma auch in diesem Jahr nicht schaffen werden.

Die Nische in der Wählerschaft, die den liberalen Ideen entspricht, dürfte dabei gar nicht so klein sein. Der Kern der Wähler wird von WZIOM auf 8,5 Prozent geschätzt, zusammen mit dem Wählerumfeld könnten die rechten Partien aber durchaus 23 bis 24 Prozent der Menschen erreichen.

Beim Wählerkern handelt es sich um eine mehr oder weniger eindeutige Opposition zum jetzigen Regierungskurs. Im weiteren Kreis der potentiellen Wähler geht es um jene, die die jetzige Macht als das geringere Übel aufnehmen.

Menschen, die die liberalen Werte zwar teilen, aber nicht als vordergründig betrachten, gibt es zwar viele, sie machen aber heute dennoch eine Minderheit aus. Die Gesellschaft denkt in eine Richtung, die der liberalen entgegengesetzt ist. Vom nächsten Präsidenten werden in erster Linie eine Festigung des Staates in Politik und Wirtschaft, eine Verstärkung des sozialen Schutzes und eine Fortsetzung des „Kampfes gegen die Oligarchen“ erwartet. Den Gegenpol bilden 25 bis 35 Prozent der liberal eingestellten Russen und Russinnen, die allerdings eher „moderate“ als „harte“ Liberale sind.

Die rechtsliberalen Ideen können also vorwiegend bei der jüngeren Generation von Großstadteinwohnern Anklang finden, deren Einnahmen wesentlich über dem Durchschnitt liegen und die eher international ausgerichtete Jobs haben. [ RIA Novosti  / russland.RU ]