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27-08-2005 Usbekistan
Usbekistans Senat sprach sich für Einstellung der Nutzung des Flugplatzes Chanabad durch USA aus
Der Senat (Oberhaus des Parlaments) von Usbekistan sprach sich für den Abzug des Kontingents der US-Streitkräfte vom Flugplatz Chanabad aus. In der Sitzung des Senats wurde am Freitag eine entsprechende Erklärung angenommen.

Sie war im Zusammenhang mit dem Antrag einer Gruppe von Senatoren zur Sprache gekommen.

Darin wird insbesondere betont, dass Usbekistan den USA die Nutzung des Flugplatzes Chanabad für die Such- und Rettungsaktionen sowie Operationen zur humanitären Hilfe in der Periode genehmigte, da amerikanische Militärangehörige in Afghanistan Kampfhandlungen im Rahmen der Antiterrorkoalition zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus geführt haben. Heute sei aus der Sicht der Parlamentarier die Notwendigkeit der Nutzung dieses Flugplatzes durch die Amerikaner entfallen.

In der Erklärung wird darauf verwiesen, dass die anfängliche Geltungsdauer des Abkommens ein Jahr betragen habe und es in Kraft bleiben sollte, bis einer der Vertragspartner es durch schriftliche Benachrichtigung kündigt, wobei die Kündigungsfrist 180 Tage beträgt.

Die Unterzeichnung des Abkommens war vom Streben der usbekischen Seite diktiert, als Teilnehmerin der Antiterrorkoalition ihren Beitrag zum Kampf gegen Bedrohungen des Friedens und der Stabilität in der ganzen zentralasiatischen Region zu leisten, wird in der Erklärung betont.

In diesem Zusammenhang hält es der Senat von Usbekistan für notwendig, hervorzuheben, dass das Abkommen über den Aufenthalt des amerikanischen Kontingents auf dem Gelände des Flugplatzes Chanabad von Anfang an mit der Führung aktiver Kampfhandlungen gegen das Taliban-Regime und internationale terroristische Kräfte im Gebiet von Afghanistan durch die Luftstreitkräfte der USA verknüpft wurde. Mit dem Abschluss dieser Kampfoperationen verliert die Nutzung des Flugplatzes Chanabad ihren Sinn, heißt es in der Erklärung.

Der Senat von Usbekistan stellt fest, dass die usbekische Seite alle Verpflichtungen zwischen beiden Seiten in vollem Maße erfüllt hat. Zugleich wird in der Erklärung betont, dass die amerikanische Seite keine mit der Schaffung der notwendigen Boden- und Luftinfrastruktur, der Bewachung, der Verwirklichung der Flüge und der Wiedergutmachung der Verluste und des Schadens, der den in der Nähe des Flugplatzes lebenden Menschen und der Umwelt zugefügt wurde, zusammenhängenden Kosten getragen hat, ausgenommen die Ausgaben für die Unterbringung des Personalbestandes des amerikanischen Kontingents. (RIA)