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23-06-2006 Usbekistan
Usbekistans Präsident drängt beim EAEC-Gipfel auf Schaffung einer Zollunion
Der Präsident von Usbekistan, Islam Karimow, hält die Schaffung einer Zollunion für die Hauptfrage auf dem Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft in Minsk, der heute begonnen hat. Das teilte die Pressestelle des usbekischen Staatschefs der RIA Novosti mit.

"Nach meiner Ansicht ist die Schaffung einer Zollunion der EAEC die wichtigste und ausschlaggebende Frage", habe der Präsident vor seinem Abflug nach Minsk auf Journalistenfragen nach der Tagesordnung gesagt. Die Freihandelszone sei nur ein erster Schritt in Richtung Zollunion. Wenn das gestellte Ziel erreicht werde, dann erweitere sich der Binnenmarkt auf sechs Staaten. Sollte ein diesbezüglicher Beschluss gefasst werden, dann würde nicht nur die Wirtschaft der beteiligten Länder einen Impuls bekommen, sondern auch die Entwicklung der Teilnehmerstaaten insgesamt. Der Präsident schränkte indes ein, dass endgültige Beschlüsse sobald nicht vorauszusehen seien.

Es ist schon gemeldet worden, dass das höchste Leitungsgremium der EAEC, der Zwischenstaatliche Rat, am Freitag zumindest 18 Fragen beraten wird, von denen einige für die weitere Entwicklung der Gemeinschaft und die Vertiefung der Integration von Schlüsselbedeutung sind.

"Die Hauptaufmerksamkeit wird voraussichtlich der Bildung der Zollunion gelten", hat RIA Novosti im Kreml erfahren.

Es sei auch vorgesehen, auf dem Gipfel die Konzeption der internationalen Tätigkeit der EAEC zu bestätigen. "Ihr Hauptziel ist die Festigung der Positionen der Gemeinschaft in der internationalen Arena und der Ausbau der fruchtbringenden Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen", so der Vertreter der Administration des Präsidenten.

Ihm zufolge werden die Präsidenten sich mit dem gesamten Komplex von Rechtsfragen befassen, die mit dem Beitritt Usbekistan zur Gemeinschaft zusammenhängen. Auf ihrer Tagesordnung stehe ferner die Integration der Organisation für Zentralasiatische Zusammenarbeit in die EAEC, über die am 6. Oktober ein grundsätzliches Einvernehmen erzielt worden ist.

Die EAEC ist am 10. Oktober 2000 gegründet worden. Ihr gehören Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und seit diesem Jahr Usbekistan an. Einen Beobachterstatus haben Armenien, Moldawien und die Ukraine. Seit 2005 ist der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, der Vorsitzende des Zwischenstaatlichen Rates.

Die Präsidenten treten in Minsk zu ihrem achten Gipfel zusammen. Der vorangegangene Gipfel, eine Sondertagung, hatte am 25. Januar in Sankt Petersburg stattgefunden. [ RIA Novosti ]