russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



13-11-2007 Usbekistan
EU-Außenminister verlängern Waffenimportverbot für Usbekistan
Der EU-Außenministerrat hat am Dienstag die einheitliche Position gegenüber den von der EU verhängten Sanktionen gegen Usbekistan gebilligt, wie aus einer in Brüssel veröffentlichten Pressemitteilung hervorgeht.




Werbung



Die Außenminister der 27 EU-Mitgliedsländer haben bei ihrem Treffen in Brüssel eine politische Entscheidung über die Verlängerung des Waffenlieferverbotes für Usbekistan um weitere zwölf Monate getroffen. Die Visumseinschränkungen für hohe Offizielle der zentralasiatischen Republik wurden jedoch für sechs Monate ausgesetzt.

Laut Pressemitteilung werden die EU-Außenminister nach Ablauf der sechsmonatigen Frist erneut die Situation um die Menschenrechte, die Grundrechte und die Gesetzlichkeit in Usbekistan anhand eines Berichts der EU-Mission in Taschkent erörtern. Das Dokument soll eine Einschätzung der bevorstehenden Präsidentenwahl in der Republik enthalten.

Der EU-Außenminister haben die usbekischen Behörden aufgerufen, alle inhaftierten Bürgerrechtler zu entlassen und deren Verfolgung einzustellen.

Die Visumseinschränkungen und das Verbot von Waffenlieferungen nach Usbekistan waren im Jahr 2005 nach der Weigerung der usbekischen Führung eingeführt worden, eine internationale unabhängige Untersuchung der Unruhen in Andischan durchführen zu lassen, bei den 187 Menschen getötet worden waren. [ria-novosti]