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13-05-2005 Usbekistan
Unruhen in Usbekistan - Destabilisierung in ganz Zentralasien?
Die Unruhen in Andischan (Usbekistan) können die Lage in ganz Zentralasien destabilisieren. Diese Meinung äußerte Dina Malyschewa, Expertin aus dem Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen (IMEMO), in einem Interview für RIA Nowosti.

Hierbei verwies sie darauf, dass die sozialwirtschaftliche und politische Situation in Usbekistan wie auch in Zentralasien insgesamt seit Anfang der 90er Jahre schwer ist. In Usbekistan wird die Lage auch dadurch noch erschwert, dass im Fergana-Tal Leute Zuflucht fanden, die von den Behörden als islamische Extremisten bezeichnet werden. Wenn man die Ereignisse in Andischan jedoch eindeutig mit der Aktivierung der militanten Islamisten in Zusammenhang bringt, ist das eine zu starke Vereinfachung der Situation, obwohl Andischan seit den früheren 90er Jahren eines der Zentren der oppositionellen islamischen Bewegung Usbekistans ist.

Es ist am einfachsten, die Schuld an den Unruhen islamischen Organisationen zuzuschieben. In letzter Zeit werden ausnahmslos alle, die sich in Opposition zur offiziellen Staatsführung begeben, als islamische Extremisten und Terroristen abgestempelt". meinte die Expertin.

Sie nannte einige Faktoren, die Auslöser der Unruhen sein könnten.

Erstens sind in Usbekistan die Beziehungen zwischen der Bevölkerung und den Sicherheitskräften ziemlich angespannt. Das harte Vorgehen der Behörden gegen jene, die von ihnen als militante Islamisten bezeichnet werden, löste Unzufriedenheit in der Bevölkerung aus. Die Unruhen können daher eine Reaktion auf den Amtsmissbrauch und die Härte der Behörden sein. Für diese Vermutung spricht der Umstand, dass die Aufständischen zuerst ein Gefängnis überfielen und einen Teil der Häftlinge befreiten. Andererseits kann es sich dabei um gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Kriminellenclans handeln. Die kriminellen Gruppierungen in Usbekistan belebten sich in letzter Zeit und operieren oft unter islamistischen Flaggen.

Zweitens konnten die Geschehnisse in Andischan eine Folge der sozialwirtschaftlichen Krise sein. Die Probleme, gegen die die Regierung zu kämpfen versuchte, sind immer noch nicht gelöst: Massenarbeitslosigkeit, soziale Ungleichheit, keine Jugendpolitik und wachsender Drogenhandel. All das liegt sehr wahrscheinlich den Unruhen in Andischan zugrunde. Selbst wenn die Behörden den Aufstand unterdrücken, bleiben die Probleme erhalten. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung in Andischan und in anderen Regionen kann die Situation wieder zur Explosion bringen. Die Landesführung sollte sich daher verstärkt auf die Lösung der sozialen Probleme und auf Wirtschaftsreformen konzentrieren.

Drittens sollten die Ereignisse in Andischan nicht getrennt von der Welle der samtenen Revolutionen analysiert werden, die in dieser Region bereits Kirgisien erfasste. Die Gefahr einer Revolution veranlasst die Behörden dazu, wachsam gegen jede Form von Unzufriedenheit zu sein und diese mit besonderer Grausamkeit niederzuschlagen. Selbst wenn dahinter weder Revolutionäre noch Islamisten stecken.

"Die Revolution in Kirgisien schuf den Präzedenzfall dafür, wie leicht man unter Gewalteinsatz eigene Probleme lösen kann. Den usbekischen Behörden bleibt jetzt nichts anderes übrig, als den Aufstand im Keim zu ersticken, obwohl dies natürlich kein Allheilmittel ist.

"Im schlimmsten Fall kann der Brand auf andere Staaten der Region übergreifen und zu einem zweiten Bürgerkrieg in Tadschikistan führen", meinte Malyschewa.

bei russland.RU
Schwerpunkt – Usbekistan
"Laut Angaben aus Usbekistan baten die Aufständischen den russischen Präsidenten um Vermittlung. Es ist schwer zu sagen, wer diese Leute sind und welche Ziele sie verfolgen. Jedenfalls bieten die Ereignisse in Usbekistan den regionalen Gremien Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) eine Chance, sich nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten unter Beweis zu stellen", urteilte die Expertin. Diese Organisationen, erinnerte sie, wurden gerade mit dem Ziel gegründet, für Sicherheit in Zentralasien zu sorgen. Usbekistan ist SOZ-Mitglied, schied aber noch 1999 aus der OVKS aus. Den Grund dafür sieht Malyschewa darin, dass die OVKS Usbekistan im Kampf gegen die islamistische Gefahr, auf die dieses Land als erstes in der Region stieß, nicht ausreichend geholfen hatte.

Der Vertrag über kollektive Sicherheit wurde am 15. Mai 1992 von Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Weißrussland geschlossen.

Mitglieder der SOZ sind Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Die Deklaration über die Gründung dieser regionalen Organisation wurde am 15. Juni 2001 in Schanghai unterzeichnet. (RIA)