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14-05-2005 Usbekistan
Ist Usbekistan vom kirgisischen Syndrom erfasst?
Die Unruhen im usbekischen Andischan gleichen auf den ersten Blick den Ereignissen im benachbarten Kirgisien, die dort letztendlich zu einem Machtwechsel geführt haben. Es drängt sich die Frage auf, ob Usbekistan heute vom kirgisischen Syndrom einer samtenen Revolution erfasst ist.

Zumindest die äußeren Faktoren sprechen für die Richtigkeit dieser Vermutung. So waren auf der Kundgebung in Andischan die gleichen Forderungen nach dem Rücktritt der Regierung und des Präsidenten wie in Bischkek und Osch zu hören, während einige Andischaner nach eigenen Worten an den Protesten teilnehmen, um die Demokratie zu unterstützen, nicht aber die militanten Islamisten. Aber da enden die Ähnlichkeiten und beginnen die Unterschiede.

Anders als in Kirgisien, der liberalsten Republik Zentralasiens, wo die Opposition ihre Tätigkeit ungehindert betrieben hatte, bevor sie an die Macht kam, ist die Macht in Usbekistan streng zentralisiert. Die Spitzen der Opposition sind schon seit langem neutralisiert, die Oppositionellen müssen unter strenger Konspiration arbeiten. Die usbekische Opposition ist heutzutage absolut hilflos und hat im Gegensatz zur kirgisischen weder eigene Medien noch andere Druckmittel gegenüber der Staatsführung.

Andererseits spielt der islamische Faktor in Usbekistan ebenso wie in Tadschikistan eine riesige Rolle. Die revolutionären Proteste sind dort ebenfalls im Gegensatz zu Kirgisien oder Kasachstan eng mit der Bewegung der Islamisten verbunden, die dem "weltlichen autoritären Regime" eine "islamische Demokratie" entgegensetzen wollen. Deshalb kann eine Revolution, wenn es zu ihr doch kommt, in einen Konflikt zwischen Islamisten und dem weltlichen Regime hinüberwachsen. Dieser Faktor ist bedeutend und er beunruhigt sowohl die Machthaber als auch die Opposition, und nicht nur in Taschkent und Duschanbe, sondern auch in Bischkek und Astana.

Wenn es den Oppositionsparteien in Usbekistan wie einst in Kirgisien gelingt, an die Spitze dieses Volksaufruhrs zu treten, kann dieser wie in Kirgisien tatsächlich in eine Revolution hinüberwachsen. Dabei gibt es allerdings keine Garantie dafür, dass die extremen islamischen Bewegungen, die aus ihrem Wunsch, ein Islamisches Kalifat im Fergana-Tal zu schaffen, keinen Hehl machen, diese Gelegenheit verpassen. Zumal in der Republik alle dafür notwendigen Voraussetzungen vorhanden sind.

Bekennt sich die in Usbekistan verbotene religiöse Partei Hizb ut-Tahrir zu friedlichen Methoden, so erklärt die extremistische Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) öffentlich, ihr Ziel bestehe darin, die Karimow-Regierung zu stürzen und im Fergana-Tal einen islamischen Staat zu gründen.

Anfang der 90er Jahre konnte Karimow das Anwachsen der islamistischen Organisationen in seiner Republik stoppen, in erster Linie der IBU das Handwerk legen, die sich aus Aktivisten verschiedener islamischer Bewegungen zusammensetzte. In der Folgezeit kämpften viele IBU-Leute in Tadschikistan und Afghanistan, und in den Jahren 1999-2000 in Kirgisien.

Diesen Ereignissen folgte eine harte Reaktion der Regierung. Laut Angaben internationaler Organisationen wurden mindestens 7.000 Mitglieder von IBU und Hizb ut-Tahrir wegen extremistischer Tätigkeit ins Gefängnis gebracht. Heute befinden sich IBU-Lager in den südöstlichen Gebieten von Tadschikistan, die von der Regierung nicht kontrolliert werden, aber auch im Fergana-Tal. Die Bewegung findet dort bei mindestens 30 Prozent der Bevölkerung Unterstützung.

Man kann natürlich Islam Karimow beschuldigen, ein autoritäres Regime in der Republik aufgebaut zu haben. Doch kann man nicht leugnen, dass gerade dieses Regime die Republik Anfang der 90er Jahre vor einem Bürgerkrieg bewahrt hat, einem Krieg, der viel grausamer gewesen wäre, als der damalige Krieg in Tadschikistan.

Die Ursachen der heutigen Geschehnisse in Andischan sind im Grunde trivial. Die Unruhestifter stehen in Verbindung mit der Organisation Akramija, einer Splittergruppe von Hizb ut-Tahrir mit Akram Juldaschew an der Spitze, der wegen Extremismus und Terrorismus zu 15 Jahren Haft verurteilt worden war. Seit Februar war in Andischan ein Prozess gegen 23 Mitglieder dieser Organisation im Gange. Das Urteil sollte ausgerechnet am Mittwoch, dem 11. Mai, verkündet werden, dem Tag, an dem der "Volksaufstand" ausbrach. (Pjotr Gontscharow, Kommentator der RIA Nowosti).