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30-09-2004 Usbekistan
Internationale Konferenz zum Thema "Parlamentarismus: Erfahrung ausländischer Staaten" in Taschkent
Die internationale Konferenz zum Thema "Parlamentarismus: Erfahrung ausländischer Staaten" wurde am Donnerstag in der usbekischen Hauptstadt eröffnet. Zum Forum sind Parlamentarier, Diplomaten, führende Politologen, Spezialisten für Forschungen auf dem Gebiet des Parlamentarismus, Experten für Innen- und Außenpolitik sowie Vertreter angesehener internationaler wie auch von Nichtregierungsorganisationen angereist.

Sie kommen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Italien, Japan, Kanada, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Polen, Russland, Tadschikistan, den USA und Usbekistan.

Die zweitägige Konferenz steht im Zeichen der usbekischen Wahlkampagne für das Parlament sowie für die Volksräte der Gebiete, Kreise und Städte, die am 20. September begann.

Als Organisatoren fungierten das Institut für strategische und interregionale Studien beim Präsidenten Usbekistans, die Zentrale Wahlkommission Usbekistans und die Konrad-Adenauer-Stiftung aus Deutschland.

An der Arbeit der Konferenz beteiligen sich auch Experten der Vertretungen internationaler Organisationen und von NRO in Usbekistan, so neben anderen das Entwicklungsprogramm der UNO und das Nationaldemokratische Institut aus den USA.

Die Zentrale Wahlkommission sieht das Ziel der Konferenz hauptsächlich darin, "die ausländischen Erfahrungen bei der Bildung des Parlaments (Wahlsysteme) zu studieren und die Faktoren herauszufinden, welche zu einer höheren Effektivität der Parlamentsarbeit führen. Es geht um die Aneignung parlamentarischer Prozeduren, die in die Lage versetzen, die gesellschaftlichen Interessen im Parlament konzentriert in den Mittelpunkt zu stellen".

Die Konferenz wird den Methoden der Bildung der Kammern des Parlaments (Wahlsystem), ihren Befugnissen, den Wechselbeziehungen von Parlament und Parteien sowie der inneren Funktionsweise der im Parlament wirkenden Kammern, Komitees und Kommissionen wie auch den Parteifraktionen und dem Apparat besondere Aufmerksamkeit widmen.

"Einen wichtigen Platz nimmt in den Diskussionsbeiträgen der Teilnehmer die Analyse der Kontrolltätigkeit des Parlaments ein: die Aufsicht über die Mittelverwendung des Staatshaushaltes, die Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Rechnungshofes Usbekistans und anderes", teilte die Wahlkommission mit.

Die Konferenzteilnehmer werden die Parlamentsreform in Usbekistan und die verfassungsmäßigen und rechtlichen Grundlagen für die künftige Tätigkeit des Zweikammerparlaments der Republik analysieren. Sie werden ihrerseits Empfehlungen aussprechen, welche auf eine Vervollkommnung der Geschäftsordnung und ihre weitere Demokratisierung gerichtet sind, ergänzte man in der Zentralen Wahlkommission Usbekistans. (RIA)