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10-02-2004 Weissrussland
Noch keine Rubeleinheitswährung in Russland und Weissrussland
MOSKAU, 10. Februar. /RIA "Nowosti"/. Der Ministerrat der Russisch-Weißrussischen Union hat das Paket der Abkommen über die Einführung des russischen Rubels als Einheitswährung der Union nicht bestätigt. Dies teilte Russlands Premierminister Michail Kasjanow nach Abschluss der Tagung der Ministerrats am Dienstag Journalisten mit.

"In dieser Hinsicht sind wir kein Stück weiter gekommen", gestand er. Dennoch schließt der russische Ministerpräsident nicht aus, dass der Rubel am 1. Januar 2005 in Weißrussland eingeführt wird. Dafür wäre "eine prinzipielle Entscheidung der weißrussischen Führung" erforderlich.

Seinen Worten nach hege die weißrussische Seite "eine Reihe von Besorgnissen, die wir respektieren". Weißrussland fordert unter anderem, das Paket der Dokumente, die die Einführung des Rubels als Einheitswährung betreffen, durch einige zusätzliche Vereinbarungen zu ergänzen. Es geht unter anderem um Probleme der Besteuerung, der Kreditvergabe an Weißrussland sowie um die Abschaffung der Zollerfassung und -kontrolle an der Grenze zwischen Russland und Weißrussland.

"Außerdem tauchten jetzt neue Aspekte auf, die die bereits erzielten Übereinkünfte in Frage stellen", sagte Kasjanow. Die weißrussische Seite ziehe den "bereits abgestimmten Status des einheitlichen Emissionszentrums" in Zweifel, erläuterte er.

Würde Weißrussland eine prinzipielle politische Entscheidung treffen, könnte man im März eine Sondertagung des Ministerrats und des Obersten Staatsrats der Union einberufen und einen endgültigen Beschluss über die Einführung der Einheitswährung ab dem 1. Januar 2005 fassen.

Die Chefs der nationalen Zentralbanken bestätigten heute, sollte im März eine Entscheidung fallen, wären sie im Stande, alle notwendigen Vorbereitungen innerhalb von neun verbleibenden Monaten zu treffen, sagte Kasjanow.