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31-03-2004 Weissrussland
Einführung der russisch-weißrussischen Einheitswährung wird verschoben
Die Einführung des russischen Rubels als einer Einheitswährung der russisch-weißrussischen Staatengemeinschaft wird bis 2006 verschoben. Das erklärte Russlands Finanzminister Alexej Kudrin am Mittwoch vor Journalisten.

Zuvor war es geplant gewesen, die Einheitswährung Russlands und Weißrusslands vom 1. Januar 2005 an einzuführen.

Wie Kudrin mitteilte, sei er in der vergangenen Woche mit Vertretern der Regierung Weißrusslands zusammengetroffen. Dabei seien einige aktuelle Fragen der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern angeschnitten worden, die weißrussischen Gesprächspartner hätten allerdings vorgeschlagen, „die Frage der Einführung des Rubels nicht zu erörtern".

„Ich kann daraus schließen, dass Weißrusslands Regierung diese Frage in nächster Zeit nicht behandeln wird", so Kudrin. „Aus terminlichen Gründen kann also der Rubel (als eine Einheitswährung) von 2005 an nicht eingeführt werden." Der Finanzminister teilte mit, er habe Russlands Premier Michail Fradkow vorgeschlagen, diese Frage von der Tagesordnung einer Regierungssitzung im Mai zu streichen, weil sie „in einer mit der weißrussischen Seite abgestimmten Form nicht zur Diskussion vorgelegt werden kann".

„Wir haben noch die Möglichkeit, diese Frage von 2006 an zu behandeln", fügte der Minister hinzu.

Kudrin präzisierte, dass die Verschiebung des Termins für die Einführung der Einheitswährung „mit Forderungen der weißrussischen Seite nach zusätzlichen Kompensationen" verbunden sei. „Das Paket der Vorschläge der russischen Seite (für die Einführung des Rubels) liegt vor, wir haben unsere Position mehrmals erläutert, und ich sehe keine Notwendigkeit, diese zu mildern", betonte der Finanzminister Russlands.

„Wir erwarten von Weißrussland eine Antwort. Vorerst sind sie nicht bereit dazu", hieß es. „Je nach ihrer Bereitschaft werden wir diese Frage behandeln." Eine bilaterale Arbeitsgruppe für die Einführung der Einheitswährung des Unionsstaates sei nicht aufgelöst worden, fügte Kudrin hinzu. Außerdem solle diese Frage in der nächsten Tagung des Rates der Minister des Unionsstaates diskutiert werden, sobald ein Termin dafür genannt werde.

Wie Russlands Finanzminister betonte, sei die Verschiebung des Termins für die Einführung der Einheitswährung für die russische Seite nicht weiter tragisch. „Dies sind Fragen der Integration, der Zeitrahmen dafür wird zwar ausgedehnt, wir arbeiten aber weiterhin in vollem Umfang an anderen Bereichen der Integration." Zu diesen zählte er die Zolltarifpolitik sowie eine Unifizierung der Haushalts- und der Steuergesetze beider Staaten. Der Minister äußerte die Hoffnung, dass die weißrussische Seite eine Reihe von Schritten auf diesem Gebiet unternehmen werde, „ohne von Russland zusätzliche Subventionen abzuwarten". (RIA)